Heure des questions. Question Brunner Toni. Télévision et dimanche électoral

Leuenberger Moritz · BR-M · Consiglio federale · Zurigo

Laut Angaben der SRG ist ihr Aufwand zugunsten privater Veranstalter erheblich. Für deren Spezialbedürfnisse muss das Schweizer Fernsehen eine eigene Infrastruktur aufbauen, Anschlüsse erstellen, Wände aufziehen, Isolierungen anbringen usw. Das Schweizer Fernsehen stellt dafür nur einen Teil der effektiven Kosten in Rechnung; der tatsächliche Aufwand liegt bis zu 50 Prozent höher. Der Grundsatz, die Mittel wirtschaftlich zu verwenden, gebietet zumindest eine teilweise Überwälzung dieser Kosten. Für die Presseleute hingegen stellt die SRG eine Grundinfrastruktur gratis zur Verfügung; diese ist bedeutend weniger aufwendig.

Das Vorgehen der SRG entspricht im Übrigen der bereits 2003 angewendeten und damals akzeptierten Praxis.

Brunner Toni · Mit-M · Consiglio nazionale · San Gallo · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Herr Bundesrat, vielen Dank für Ihre Antwort. Sie sagten, die Mittel der SRG müssten wirtschaftlich verwendet werden. Ich habe auch vorhin mit Interesse Ihren Ausführungen zugehört, wonach Sie sich nicht in die Geschäftspolitik der SRG einmischen möchten. Mich würde trotzdem Ihre Einschätzung interessieren, ob die neuen Saläre der SRG-Verwaltungsräte dem Grundsatz entsprechen, die Mittel der SRG wirtschaftlich zu verwenden, wie Sie das jetzt in der Antwort ausgeführt haben.

Leuenberger Moritz · BR-M · Consiglio federale · Zurigo

Es kommen ja nachher noch spezifische Fragen zu diesem Thema. Gewissermassen als Einführung zur dortigen Antwort würde ich sagen: Die Höhe der Honorare des Verwaltungsrates und des Verwaltungsratspräsidenten werden abschliessend durch die SRG bestimmt. Der Bundesrat wird aber im Rahmen des Kaderlohnreportings zuhanden der Finanzdelegation eine Einschätzung dazu abgeben. Dazu muss ein Quervergleich zwischen den Bundesunternehmen - SBB, Post, Ruag, Skyguide - gemacht und die Höhe der Honorare der Verwaltungsräte der SRG vor allem in diesem Zusammenhang gewürdigt werden. Auch wenn die Höhe in der Öffentlichkeit - und vielleicht dann auch im Bundesrat und bei der Finanzdelegation - umstritten sein mag, ist doch immerhin zu sagen, dass die fraglichen Summen bezüglich der Wirtschaftlichkeit der SRG - angesichts des Budgets, das sie zu verwalten hat und über das sie verfügen kann - keine Rolle spielen. Das ist ein marginales, nicht ins Gewicht fallendes Detail. Das relevante Kriterium ist der Vergleich mit den übrigen, wirklichen Bundesbetrieben, mit der Verantwortung jener Verwaltungsräte und mit der Grösse jener Betriebe.