Heure des questions. Question Haller Ursula. Cirques suisses. Quo vadis?

Merz Hans-Rudolf · VPBR-M · Consiglio federale · Appenzello Esterno

Treibstoffe unterliegen, ich habe das vorhin ausführlich erklärt, der Mineralölsteuer und dem Mineralölsteuerzuschlag. Benzin wird mit 73,12 Rappen je Liter belastet, Dieselöl mit 75,87 Rappen. In beiden Fällen sind 30 Rappen Mineralölsteuerzuschlag eingeschlossen.

Steuerbegünstigungen, das ist ja der Kern der Frage, sind vorgesehen in den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischerei und für die konzessionierten Transportunternehmungen. Für die Fahrzeuge von Zirkussen fehlt leider die gesetzliche Grundlage. Aber immerhin ist anzumerken, dass für die Generatoren zur Stromerzeugung, und solche werden in Zirkussen benötigt, Heizöl und Dieselöl zum begünstigten Steuersatz verwendet werden dürfen. Davon profitieren die Zirkusse. Die Mineralölsteuer beträgt hier in beiden Fällen nur 0,3 Rappen je Liter.

Bei der Schwerverkehrsabgabe, das ist das zweite Gebiet, werden die Schweizer Zirkusse bereits heute weitgehend dadurch begünstigt, dass Wohnanhänger sowie Anhänger für Zirkusse, die ausschliesslich Zirkusmaterial transportieren, heute schon gänzlich von der Schwerverkehrsabgabe befreit sind. Die Zugfahrzeuge, meist Traktoren, unterliegen auch einer reduzierten und sogar pauschalen Abgabe, und diese wird von den kantonalen Strassenverkehrsämtern erhoben.

Das Subventionsgesetz bestimmt andererseits, dass auf Finanzhilfen im Form von steuerlichen Vergünstigungen in der Regel zu verzichten sei. Deshalb glauben wir, dass die bestehenden Begünstigungen heute schon eine besondere Behandlung der Schweizer Zirkusse darstellen.

Haller Ursula · Mit-F · Consiglio nazionale · Berna · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Herr Bundesrat, Sie haben vorhin richtigerweise gesagt, dass die Landwirtschaft von gewissen Erleichterungen profitiert. Man könnte auch sagen, die Landwirtschaft ist wichtig, nicht zuletzt und zum Schluss, um der Bevölkerung die Mägen zu füllen. Sind Sie wenigstens mit mir einig, dass die Zirkusse als Kulturgut wichtig sind, um unser Herz und unsere Seele zu erfreuen?

Merz Hans-Rudolf · VPBR-M · Consiglio federale · Appenzello Esterno

Darin gehe ich mit Ihnen vollkommen einig. Ich liebe die Zirkusse. Ich bezweifle allerdings, dass die Zirkusse wegen der Benzinpreise, wie Sie in Ihrer Frage suggeriert haben, ihren Betrieb streichen müssen. Das würde ich mir gar nicht wünschen. Ich glaube, den Zirkussen geht es nach wie vor nicht schlecht.