Heure des questions. Question Flückiger-Bäni Sylvia. A bas le tacot dans nos villes

Leuthard Doris · BPR-F · Consiglio federale · Argovia

Im Rahmen der Anhörung zur Schaffung der rechtlichen Grundlagen für die Einrichtung von Umweltzonen wurden die ständigen Vernehmlassungsadressaten gemäss Artikel 4 Absatz 2 des Vernehmlassungsgesetzes eingeladen. Zusätzlich eingeladen wurden 75 weitere Organisationen, darunter namentlich die gesamtschweizerisch tätigen Verkehrsverbände, Organisationen der Polizei und des öffentlichen Verkehrs, aber auch Organisationen des Fahrzeuggewerbes. Die Liste der Anhörungsadressaten ist wie die übrigen Anhörungsunterlagen auf der Website der Bundeskanzlei publiziert. Mit dem Start der Anhörung wurde zudem eine Medienmitteilung des Bundesamtes für Strassen publiziert. Verschiedene Medien und zahlreiche Zeitungen haben darüber berichtet. Die Oldtimerverbände hatten somit umfassend Gelegenheit, die Anhörung zur Kenntnis zu nehmen und sich zu äussern. An einem Anhörungsverfahren kann sich jede Person oder Organisation beteiligen und Stellungnahmen einreichen. Zahlreiche Oldtimerverbände und Besitzer von Oldtimern haben die Gelegenheit genutzt und Stellungnahmen eingereicht. Selbstverständlich werden sämtliche Stellungnahmen im Rahmen der Auswertung berücksichtigt.

Flückiger-Bäni Sylvia · Mit-F · Consiglio nazionale · Argovia · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Frau Bundespräsidentin, vielen Dank für diese Antwort. Übrigens will Deutschland gemäss neuesten Nachrichten die Umweltzonen wieder abschaffen. Neben den Oldtimer-Freaks - es handelt sich um 60 000 Fahrzeuge, die da eingelöst sind, und es gibt 320 Clubs - lehnen ja auch Vertreter von Gewerbe, KMU, Hotellerie, Gastrobetrieben und vor allem des Tourismus Umweltzonen ab, weil sie Auswirkungen auf ihre Geschäftstätigkeit befürchten. Gibt es Belege oder Studien zur Wirksamkeit von Umweltzonen, und wenn ja, welche?

Leuthard Doris · BPR-F · Consiglio federale · Argovia

Frau Nationalrätin, im Rahmen dieser Vernehmlassung gehen wir konkret dann auf zwei Begehren von zwei Kantonen ein, die solche Studien gemacht haben und das einführen wollen. Der Bundesrat macht nichts anderes, als die Möglichkeit für solche Umweltzonen zu eruieren. Die Rückmeldungen sind durchaus auch kritisch. Wir werden das jetzt auswerten und bis im nächsten Frühling unsere Studien vervollständigen. Dann wird der Bundesrat entscheiden, ob er diese Möglichkeit für die Kantone, die das wollen, vorsehen soll oder ob wir allenfalls davon absehen, weil bis dahin die kritischen Wertungen überwiegen.