Soppressione della riserva dell'esercito

Walter Hansjörg · 1VP-M · Consiglio nazionale · Turgovia · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Präsident (Walter Hansjörg, erster Vizepräsident): Frau Galladé ist nicht im Saal. Daher begründet Herr Bundesrat Maurer nun den Antrag des Bundesrates.

Maurer Ueli · BR-M · Consiglio federale · Zurigo

Ich bitte Sie, auch diese Motion abzulehnen. Frau Galladé möchte auf die Reserve verzichten. Wir haben jetzt eine Reserve von 80 000 Personen. Diese Reserve funktioniert noch auf dem Papier. Sie kann aber kaum ausgerüstet werden, dafür haben wir keine Mittel. Wir sind daher daran, das Modell der Reserve zu prüfen. Wir gehen davon aus, dass wir einen grossen Teil der Wünsche bzw. der Motion mit einer Neuorganisation der Reserve erfüllen werden. Fraglich ist hier, was wir mit den Durchdienern machen, ob wir sie nach Erfüllung der Dienstpflicht vollständig entlassen oder ob sie in eine gewisse Reserve kommen. Die Frage ist, ob wir beispielsweise die Struktur einer Reserve behalten, sodass wir die Führungsmittel hätten.

Das alles ist zurzeit in Abklärung. Man könnte also wieder sagen: Die Motion gehört in die Diskussion über den Armeebericht, bei der diese Frage in einem grösseren Zusammenhang behandelt und beurteilt wird.

Ich bitte Sie also, die Motion abzulehnen. Sie ist nicht ganz falsch, wir werden aber wahrscheinlich auch hier im Rahmen einer Gesamtbeurteilung eine gewisse Differenzierung vornehmen.

Votazione

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Motion ... 54 Stimmen

Dagegen ... 117 Stimmen