Heure des questions. Question Leutenegger Oberholzer Susanne. Bonus chez Swiss. Provocations pour le personnel et la population

Leuenberger Moritz · BPR-M · Consiglio federale · Zurigo

Die Auszahlung von Boni an das führende Management eines privaten Unternehmens ist ein unternehmerischer Entscheid, auf den der Bundesrat keinen Einfluss hat. Der Bund hat seine Swiss-Aktien im Austausch gegen einen Besserungsschein auf die AirTrust AG übertragen. Er ist nicht mehr Aktionär der Swiss und hat keinerlei Einfluss auf operative Entscheide der Unternehmung.

Trotzdem habe ich mir erlaubt, die Swiss zu dem Sachverhalt, wie er in der Fragestellung unterstellt wird, anzugehen. Die Swiss hat sich dazu geäussert, und ich möchte das immerhin hier bekannt geben. Was ich jetzt zitiere, ist eine Stellungnahme der Swiss zuhanden der Öffentlichkeit, denn durch die Fragestellung wird sie ja auch in der Öffentlichkeit etwas schief dargestellt.

"Es handelt sich bei den Zahlungen nicht um einen Bonus, worunter gemeinhin eine freiwillige Zahlung des Arbeitgebers für besondere Leistungen verstanden wird. Vielmehr geht es um einen variablen Lohnbestandteil, auf den unsere Kadermitarbeiter bei Erreichung der durch den Verwaltungsrat definierten Unternehmensziele einen vertraglichen Anspruch haben. Anspruch auf einen leistungsabhängigen variablen Lohnbestandteil haben bei Swiss nicht das führende Management, sondern sämtliche Kadermitglieder; das sind etwa 350 Leute. Es besteht keinerlei Zusammenhang zwischen den variablen Lohnbestandteilen für das Jahr 2005 und den neuen Gesamtarbeitsverträgen. Das einzige Kriterium für die variablen Löhne ist die Erreichung der Unternehmensziele 2005. Die Anpassung der Gesamtarbeitsverträge des fliegenden Personals hatte im Jahr 2005 keinen Einfluss auf diese Ziele, da die neuen Verträge im Jahre 2005 noch nicht in Kraft waren."

Ausserdem weist die Swiss in ihrer Stellungnahme darauf hin, dass das Kader bereits 2003 neben der persönlichen Mehrarbeit einen substanziellen Beitrag zur Restrukturierung des Unternehmens leistete. Dieser umfasste unter anderem eine dauerhafte Salärreduktion, eine Reduktion des variablen leistungsabhängigen Lohnbestandteils sowie eine Verringerung des Ferienanspruchs. Hinzu kommt ein Abbau von rund 40 Prozent der Kaderpositionen in den letzten drei Jahren.

Leutenegger Oberholzer Susanne · Mit-F · Consiglio nazionale · Basilea-Campagna · Gruppo socialista

Gestatten Sie mir, dem Herrn Bundespräsidenten zu danken, dass er sich bemüht hat, bei der Swiss die Informationen zu beschaffen - dies sicher auch im Wissen darum, dass die Swiss eine volkswirtschaftlich bedeutende Unternehmung ist. Deswegen haben wir sie ja unter anderem mit Steuergeldern geschaffen.

Herr Bundespräsident, haben Sie auch zur Kenntnis genommen, dass vor allem beim Kabinenpersonal eine grosse Demotivation herrscht? Sie sind über solche Meldungen auch ein Stück weit frustriert. Glauben Sie nicht auch, dass bei demotiviertem Personal ein Sicherheitsrisiko entstehen könnte? Sind Sie bereit, sich dafür einzusetzen, dass die Swiss dafür sorgt, dass sich die Arbeitsbedingungen in einem erträglichen Rahmen bewegen und dass die Arbeitszeiten nicht übermässig ausgedehnt werden? Gemäss Medienmeldungen scheint das derzeit der Fall zu sein.

Leuenberger Moritz · BPR-M · Consiglio federale · Zurigo

Ja, der Bund hat die Aufsicht über die Sicherheit der Flugunternehmungen, und er wird dann tätig, wenn durch operative Entscheide die Sicherheit tangiert ist. Dafür haben wir im Moment nicht die geringsten Anzeichen, und selbst wenn das Kabinenpersonal es nicht leicht haben sollte, dann hat das doch nie ein Ausmass erreicht, wo der Bund aus Sicherheitsgründen hätte eingreifen müssen.