Prävention von Tierseuchen

Berset Alain · P-M · Ständerat · Freiburg · Sozialdemokratische Fraktion

Un rapport écrit de la commission vous a été distribué. La commission propose, sans opposition, d'adopter la motion. Le Conseil fédéral propose également d'adopter la motion.

Bürgi Hermann · Mit-M · Ständerat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Sie haben von der WBK Ihres Rates einen Bericht erhalten. Sie können ihm entnehmen, dass wir Ihnen in Übereinstimmung mit dem Nationalrat einstimmig beantragen, diese Motion anzunehmen. Es geht darum, dass der Bund im Tierseuchengesetz neu die Möglichkeit erhalten soll, präventiv rasch zu handeln, um, sofern notwendig, Bekämpfungsprogramme durchzuführen. Frau Bundesrätin, die Vertreter Ihres Departementes haben uns erklärt, dass diese Gesetzesänderung richtig, wichtig und notwendig sei.

In diesem Sinn ersuche ich Sie, dem Antrag der WBK zuzustimmen.

Gutzwiller Felix · Mit-M · Ständerat · Zürich · Freisinnig-demokratische Fraktion

Ich kann der Versuchung nicht ganz widerstehen, noch zwei, drei Sätze zu diesem Geschäft, das mir auch beruflich am Herzen liegt, zu sagen: Es ist eine gute Sache. Manchmal ist es so, dass man beim Tier-Gesundheitsschutz schneller ist als beim Menschen-Gesundheitsschutz. Hier ist es eher umgekehrt: Der Bund hat eine sehr gute Pandemieplanung für Menschen, und Ähnliches tut man jetzt hier bei den Tieren. Man kann hier also gut zustimmen.

Leuthard Doris · BR-F · Bundesrat · Aargau

Ich bin froh um die Unterstützung für diese Motion, denn sie greift tatsächlich ein Element auf, das sich als lückenhaft erwiesen hat. Insbesondere mit der Blauzungenkrankheit im letzten Jahr hat sich herausgestellt, dass die Beschaffung des Serums schnell, schweizweit koordiniert, erfolgen muss. Das betrifft nicht nur den Zeitpunkt der Beschaffung: In der Regel gibt es auch günstigere Einkaufsmöglichkeiten, wenn der Bund die Beschaffung für die Kantone erledigt. Insofern schliessen wir mit dieser Motion eine Lücke, ohne dass wir an der grundsätzlichen Zuständigkeit der Kantone im Tierseuchenbereich etwas ändern wollen; es geht effektiv vor allem um die Finanzierung und die Beschaffung von Impfstoffen.

Insofern bin ich sehr froh um die Unterstützung durch die Kommission und danke ihr dafür. Wir werden die Motion entsprechend zügig umsetzen.

Berset Alain · P-M · Ständerat · Freiburg · Sozialdemokratische Fraktion

Angenommen - Adopté