Quale futuro per l'AELS?

Germanier Jean-René · P-M · Consiglio nazionale · Vallese · Gruppo liberale-radicale

Le postulat Widmer Hans 09.3415 est défendu par Monsieur Fehr Mario.

Fehr Mario · Mit-M · Consiglio nazionale · Zurigo · Gruppo socialista

Ich habe diesen Vorstoss damals von Herrn Widmer übernommen, nachdem er den Rat verlassen hatte, und wir haben uns gemeinsam Sorgen darüber gemacht, Herr Bundesrat, wie sich die Efta weiterentwickeln wird, nachdem allenfalls Island ausscheiden könnte. Wir alle können uns ja eine Efta nur mit Norwegen, der Schweiz und Liechtenstein schlecht vorstellen. Wir wissen auch, dass die Färöer einmal beitreten wollten. Das würde es aber auch nicht viel besser machen. Ich möchte Ihnen, Herr Bundesrat, aber Gelegenheit geben, vielleicht die neuste Entwicklung aufzuzeigen, weil dieser Vorstoss doch schon vor einiger Zeit eingereicht wurde und die Efta auch in Bewegung ist. Von daher bin ich sehr gespannt, was Sie uns zu berichten haben.

Schneider-Ammann Johann N. · BR-M · Consiglio federale · Berna

Der Bundesrat verfolgt natürlich die Entwicklung in Island bezüglich eines möglichen EU-Beitritts sehr aufmerksam. Island hat am 17. Juli 2009 einen Beitritt beantragt und am 27. Juli des letzten Jahres die Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Island rechnet mit einer Verhandlungsdauer von zwei Jahren. Die Ergebnisse der Beitrittsverhandlungen sind sicherlich unsicher, umso mehr, als Island letztlich durch eine Referendumsabstimmung gehen muss.

Sie wollen wissen, wie wir die Efta beurteilen, sollte Island den Viererklub tatsächlich verlassen. Es gibt etwa vier Szenarien: Es gibt das Szenario, dass die Efta einfach zu dritt fortbesteht. Es gibt das Szenario, dass sich die Efta neue Aufgaben gibt. Es gibt das Szenario, dass die Efta weiterbesteht und zusätzliche Mitglieder aufnimmt; die Färöer sind vielleicht einer der Kandidaten. Es gibt auch das Szenario, zumindest theoretisch, dass die Schweiz aus dem Efta-Verbund austritt oder dass andere austreten.

Der Bundesrat geht im Moment davon aus, dass kein Handlungsbedarf besteht. Wir warten jetzt selbstverständlich die isländische Entscheidung ab. Vielleicht gehe ich etwas weit, wenn ich sage, das wahrscheinlichste Szenario ist, dass der Dreierverbund allenfalls mit der bekannten Idee, mit der bekannten Absicht und der bekannten Ambition weiterschreitet.

Fehr Mario · Mit-M · Consiglio nazionale · Zurigo · Gruppo socialista

Ich danke für die Antwort. Ich glaube, die Auslegeordnung ist richtig. Sie können im Rahmen des Aussenwirtschaftsberichtes dann aufzeigen, wie sich Ihre Gedanken weiterentwickelt haben, wenn Island einmal entschieden hat. Dazu müssen wir dieses Postulat nicht annehmen. In diesem Sinne nehme ich die Ausführungen zur Kenntnis und ziehe das Postulat zurück.

Intervento procedurale

Zurückgezogen - Retiré