Vereidigungen

Lustenberger Ruedi · P-M · Nationalrat · Luzern · Fraktion CVP-EVP

Wir dürfen heute drei neue Mitglieder unseres Rates begrüssen: Als Nachfolgerin von Frau Josiane Aubert stösst Frau Rebecca Ruiz zu uns, auf Herrn Markus Hutter folgt Herr Beat Walti, und als Nachfolger von Herrn Christoph Blocher steht Herr Thomas Matter bereit.

Bevor wir zur Wahlfeststellung kommen, möchte ich unseren Kollegen Christoph Blocher offiziell verabschieden. Er hat am 9. Mai seinen Rücktritt aus dem Nationalrat per Ende Mai dieses Jahres erklärt und verzichtet somit auf die übliche Verabschiedung im Ratssaal.

Christoph Blocher wurde 1979 in den Nationalrat gewählt. Er war bis 2003, als er von der Vereinigten Bundesversammlung in den Bundesrat gewählt wurde, und dann erneut ab 2011 Mitglied unseres Rates. Er engagierte sich insbesondere in der Kommission für Wirtschaft und Abgaben und in der Finanzkommission. Dort brachte er sein Wissen und seine grosse Erfahrung als erfolgreicher und international tätiger Unternehmer ein.

Christoph Blochers politische Überzeugung war für jedermann klar, und entsprechend deutlich vertrat er seinen Standpunkt auch hier am Rednerpult. Trat er ans Mikrofon, hörte ihm der Saal zu, auch wenn seine Äusserungen in der Regel polarisierten. Es bleibt unbestritten, dass Christoph Blocher die Politik unseres Landes über Jahrzehnte ausserordentlich stark mitgeprägt hat. Als Beispiel sei die Abstimmung über den EWR-Beitritt 1992 erwähnt, aus welcher er und seine Mitstreiter als Sieger hervorgingen. Damit wurde Christoph Blocher in seiner politischen Mission bestärkt, die Souveränität der Schweiz gegenüber der EU zu wahren. Das filigrane Werken in unserem Zweikammersystem, welches dem Parlament oft auch viel Geduld abverlangt, entsprach nicht seinem Naturell. So hat er bereits in seiner Rede als Alterspräsident bei der Eröffnung der Legislatur 2003-2007 gesagt: "So richtig wohl gefühlt habe ich mich hier drin eigentlich nie." (AB 2003 N 1773)

Nun hat Christoph Blocher entschieden, sich ganz auf die politische Arbeit ausserhalb des Parlamentes zu konzentrieren. Wir danken Christoph Blocher für seinen langjährigen, beharrlichen und unermüdlichen Einsatz für die Eidgenossenschaft und wünschen ihm für die Zukunft alles Gute! (Beifall)

Nun kommen wir zur Wahlfeststellung der drei neuen Mitglieder unseres Rates. Ich gebe zuerst Herrn Favre für das Büro das Wort.

Favre Laurent · Mit-M · Nationalrat · Neuenburg · FDP-Liberale Fraktion

Le Bureau a constaté que l'élection de Madame Rebecca Ruiz, née le 4 février 1982, originaire de Lausanne et Ardon/VS, domiciliée à Lausanne, a été validée. Madame Rebecca Ruiz remplace notre collègue Josiane Aubert.

Madame Rebecca Ruiz est la seconde suppléante de la liste 6, "PS - Parti socialiste vaudois". Elle est criminologue; elle a siégé au législatif de la ville de Lausanne et depuis 2012 au Grand Conseil du canton de Vaud. Le Conseil d'Etat du canton de Vaud l'a proclamée élue par arrêté du 9 avril 2014. La publication a été faite dans la Feuille des avis officiels du canton de Vaud (no 30) du 15 avril 2014.

Sur la base des indications communiquées par Madame Ruiz, le Bureau n'a identifié aucune activité incompatible avec l'exercice d'un mandat parlementaire au sens de l'article 144 de la Constitution fédérale et de l'article 14 de la loi sur le Parlement. Il propose dès lors de constater formellement l'élection de Madame Rebecca Ruiz.

Büchler Jakob · Mit-M · Nationalrat · St. Gallen · Fraktion CVP-EVP

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Herrn Beat Walti, geboren am 22. November 1968, Bürger von Zollikon/ZH und Dürrenäsch/AG, wohnhaft in Zollikon, gültig zustande gekommen ist. Herr Beat Walti ersetzt unseren zurückgetretenen Kollegen Markus Hutter.

Herr Beat Walti ist zweiter Ersatz auf der Liste 3, "FDP/die Liberalen". Er ist Rechtsanwalt und war bis Ende letzten Jahres Mitglied des Zürcher Kantonsrates. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat ihn mit Beschluss vom 26. März 2014 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Zürich vom 4. April 2014 (Nr. 14) veröffentlicht worden.

Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Beat Walti formell festzustellen. Das Büro hat die Angaben von Herrn Walti geprüft. Aufgrund der Angaben von Herrn Walti hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.

Das Büro hat weiter festgestellt, dass die Wahl von Herrn Thomas Matter, geboren am 23. März 1966, Bürger von Sissach/BL und Muhen/AG, wohnhaft in Meilen, gültig zustande gekommen ist. Herr Thomas Matter ersetzt unseren zurückgetretenen Kollegen Christoph Blocher.

Herr Thomas Matter ist dritter Ersatz auf der Liste 1, "Schweizerische Volkspartei". Er ist Unternehmer. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat ihn mit Beschluss vom 21. Mai 2014 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Zürich vom 23. Mai 2014 (Nr. 21) veröffentlicht worden.

Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Thomas Matter formell festzustellen. Das Büro hat die Angaben von Herrn Matter geprüft. Aufgrund der Angaben von Herrn Matter hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.

Lustenberger Ruedi · P-M · Nationalrat · Luzern · Fraktion CVP-EVP

Präsident (Lustenberger Ruedi, Präsident): Das Büro beantragt, die Wahlen von Frau Rebecca Ruiz, von Herrn Beat Walti und von Herrn Thomas Matter formell festzustellen. Ein anderer Antrag liegt nicht vor; so beschlossen.

Wir schreiten jetzt zur Vereidigung. Ich bitte Frau Ruiz und die Herren Walti und Matter, in die Mitte des Ratssaales zu treten, und ersuche die Ratsmitglieder sowie die Besucherinnen und Besucher auf den Tribünen, sich zu erheben.

Frau Ruiz wird das Gelübde ablegen, die Herren Walti und Matter werden den Eid leisten.

Ich bitte den Generalsekretär, die Gelübdeformel zu verlesen.

Schwab Philippe, Generalsekretär der Bundesversammlung, verliest die Gelübdeformel:

Schwab Philippe, secrétaire général de l'Assemblée fédérale, donne lecture de la formule de la promesse:

Je promets d'observer la Constitution et les lois et de remplir en conscience les devoirs de ma charge.

Ruiz Rebecca legt das Gelübde ab

Ruiz Rebecca fait la promesse requise

Präsident (Lustenberger Ruedi, Präsident): Ich bitte den Generalsekretär, die Eidesformel zu verlesen.

Schwab Philippe, Generalsekretär der Bundesversammlung, verliest die Eidesformel:

Schwab Philippe, secrétaire général de l'Assemblée fédérale, donne lecture de la formule du serment:

Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.

Walti Beat und Matter Thomas werden vereidigt

Walti Beat et Matter Thomas prêtent serment

Präsident (Lustenberger Ruedi, Präsident): Frau Nationalrätin Ruiz, Herr Nationalrat Walti, Herr Nationalrat Matter, liebe Kollegin, liebe Kollegen, der Rat nimmt von Ihrem Gelübde und von Ihrem Eid Kenntnis. In seinem Namen heisse ich Sie herzlich willkommen und wünsche Ihnen viel Erfolg, Durchhaltevermögen und alles Gute. (Beifall)