Iniziativa popolare sulle borse di studio e revisione totale della legge sui sussidi all'istruzione

Rossini Stéphane · P-M · Consiglio nazionale · Vallese · Gruppo socialista

2. Bundesgesetz über Beiträge an die Aufwendungen der Kantone für Stipendien und Studiendarlehen im tertiären Bildungsbereich

2. Loi fédérale sur les contributions aux cantons pour l'octroi de bourses et de prêts d'études dans le domaine de la formation du degré tertiaire

Art. 4

Antrag der Mehrheit

Festhalten

Antrag der Minderheit

(Weibel, Frehner, Grin, Herzog, Keller Peter, Mörgeli, Müri, Pieren, Portmann, Schilliger)

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

Art. 4

Proposition de la majorité

Maintenir

Proposition de la minorité

(Weibel, Frehner, Grin, Herzog, Keller Peter, Mörgeli, Müri, Pieren, Portmann, Schilliger)

Adhérer à la décision du Conseil des Etats

Weibel Thomas · Mit-M · Consiglio nazionale · Zurigo · Gruppo verde liberale

Es ist unbestritten, Stipendien tragen zur materiellen Sicherheit der Studierenden bei. Sie werden subsidiär vergeben, wenn die finanzielle Leistungsfähigkeit der betroffenen Personen oder ihrer Eltern nicht ausreicht. Der Gesamtbetrag, die Bemessung und die Genehmigung von Stipendien variieren heute von Kanton zu Kanton, dies zu Recht, da die Kantone sehr unterschiedlich sind. Die regionalen Unterschiede der Schweiz dürfen beim Bemessen der Stipendien nicht vernachlässigt werden.

Mit dem interkantonalen Stipendienkonkordat von 2009, das seit Anfang 2013 in Kraft ist, haben die Kantone bereits einen entscheidenden Schritt in Richtung einer einheitlichen Handhabung des Stipendienwesens getan. Bis April 2014 sind 16 Kantone mit etwa 70 Prozent der schweizerischen Wohnbevölkerung diesem Konkordat beigetreten. Nur in wenigen einzelnen Kantonen gibt es konsequenten Widerstand gegen einen Beitritt zum Konkordat.

Mit den unbestrittenen Artikeln der Gesetzesrevision werden die Bemessungsgrundlagen vereinheitlicht. Dies gibt Antwort auf Fragen wie: Wer erhält überhaupt Stipendien? Wie lange erhält jemand Stipendien? Welche Ausbildungen sind anerkannt? Welche Ausbildungen sind beitragsberechtigt? In welcher Form werden die Beiträge ausgerichtet? Bis zu welchem maximalen Alter werden Beiträge ausgerichtet? Ist die freie Wahl von Studienrichtung und Studienort gewährleistet? All dies ist unbestritten. In der heutigen Beratung bleibt die Frage zu beantworten, ob auch die minimal auszurichtenden Beiträge vereinheitlicht werden sollen, ob also der Bund eine materielle Harmonisierung der Geldbeträge vorschreiben soll.

Aktuell richten lediglich sieben Kantone mit geschätzten 15 Prozent der Wohnbevölkerung tiefere Beiträge aus, als das Konkordat sie fordert. Diese Kantone müssten, wenn Sie der Kommissionsmehrheit folgen, die Beträge erhöhen. Es ist jedoch festzuhalten, dass für diese materielle Harmonisierung dem Bund die verfassungsmässige Ermächtigung fehlt. Es gibt dafür keine Bundeskompetenz. Gerade weil wir in der Schweiz kein Verfassungsgericht kennen, müssen wir unsere Kompetenzen sorgfältig wahrnehmen. Wir dürfen uns nicht etwas anmassen, was uns nicht zusteht. Die Minderheit beantragt Ihnen deshalb, dem Ständerat zu folgen, denn nur so halten wir uns an die verfassungsmässigen Kompetenzen.

Wie ich ausgeführt habe, wird auch ohne materielle Harmonisierung, nur durch die institutionelle Harmonisierung der Bemessungsgrundlagen sehr viel erreicht. Bitte achten Sie die Verfassung. Denken Sie auch zurück an Ihren Schwur oder an Ihr Gelübde, den oder das Sie auf die Verfassung abgelegt haben. Unterstützen Sie die Minderheit!

Reynard Mathias · Mit-M · Consiglio nazionale · Vallese · Gruppo socialista

Nous revoici à débattre sur les bourses d'études, le coeur de l'initiative lancée par l'Union des étudiants de Suisse, et du contre-projet indirect du Conseil fédéral.

Nous avons déjà renoncé à toute une série de propositions qui avaient été faites par la sous-commission pour améliorer le système des bourses d'études et nous nous retrouvons aujourd'hui avec cette dernière divergence entre les deux conseils, à savoir le fait de maintenir ou non une harmonisation matérielle minimale.

Il ne s'agit pas de refaire tout le débat. Ce qu'une majorité de la commission et le groupe socialiste demandent simplement, c'est que la participation des cantons conditionne l'octroi de contributions fédérales. Des conditions formelles, que personne ici ne remet vraiment en cause, mais aussi des conditions matérielles liées aux montants minimaux à verser pour une bourse d'études complète. Cette proposition ne va pas à l'encontre du fédéralisme ou de l'autonomie des cantons, au contraire, elle renforce, elle valorise le processus mis en place par les cantons via le concordat intercantonal. Nous sommes simplement en droit d'attendre que, lorsque la Confédération apporte un soutien financier aux cantons, ces cantons s'engagent à verser des montants minimaux. La situation actuelle est inacceptable du point de vue de l'égalité des chances, puisque le montant qui est obtenu par un jeune pour une bourse d'études et le fait d'en recevoir une ou non dépendent davantage du canton dont vient ce jeune que de sa situation financière ou de celle de sa famille. Cette harmonisation matérielle minimale aura d'ailleurs un effet positif en tirant vers le haut les quelques cantons qui sont toujours à la traîne en termes d'aide à la formation.

Le groupe socialiste vous invite à adopter la proposition défendue par la majorité de la commission en vous ralliant à la décision du Conseil national, soit en intégrant le renvoi à l'article 15 de l'Accord intercantonal sur l'harmonisation des régimes de bourses d'études.

Je précise, pour que ceci soit bien clair, qu'il ne s'agit pas d'inscrire directement des montants dans la loi, mais simplement de renvoyer au concordat intercantonal et donc de renvoyer au processus mis en place par les cantons. Y renoncer, ce serait vraiment vider de sa substance le contre-projet, ce serait renoncer à une amélioration du système des bourses d'études alors que nous sommes tous d'accord aujourd'hui pour dire qu'il faut aller de l'avant. L'élaboration de ce contre-projet est bien la preuve d'une nécessaire amélioration.

Wasserfallen Christian · Mit-M · Consiglio nazionale · Berna · Gruppo liberale radicale

Im Namen der FDP-Liberalen Fraktion darf ich Ihnen beliebt machen, hier der Minderheit Weibel zu folgen, und zwar aus mehreren Gründen.

Es stellt sich uns bei Artikel 4 dieses indirekten Gegenvorschlages zur Stipendien-Initiative jetzt bekanntlich die Frage: Wollen wir Artikel 15 des interkantonalen Stipendienkonkordates hier als Bemessungsgrundlage für Bundesmittel hineinnehmen, oder wollen wir das nicht? In Artikel 15 des Konkordates geht es um die Höchstansätze der Kantone für Ausbildungsbeiträge. Das ist das, was die Mehrheit hier hineinnehmen will; das sei die echte materielle Harmonisierung.

Ich darf bei dieser Gelegenheit noch einmal darauf hinweisen, dass wir in der Kommission seitens der Kantone, die mit am Tisch gesessen sind, eine sehr klare Antwort darauf erhalten haben, ob Artikel 15 wirklich als Bemessungsgrundlage herangezogen werden soll oder nicht. Die Kantone haben gesagt: "Wenn wir das Konkordat in dieser Hinsicht weiterentwickeln und verbreitern wollen, dann ist es nicht zielführend, wenn der Bund weiter gehende Vorschriften macht, als es ihm wirklich zusteht." Wir haben die Frage der Verfassungsmässigkeit bzw. die Legiferierungshoheit in dieser Frage ziemlich detailliert geklärt, und wir haben eben die Antwort erhalten, dass die Erziehungsdirektorenkonferenz nicht wirklich dafür ist, Artikel 15 hier ins Gesetz zu nehmen.

Der langen Rede kurzer Sinn: Wenn Sie der Minderheit Weibel folgen, dann können wir nicht nur diese verbleibende Differenz ausräumen, sondern haben auch noch etwas Gutes getan, indem die Kantone bei der Konkordatsbildung zu den Stipendien etwas freier sind und sich motivierter fühlen, dem Konkordat beizutreten und ihm zum Durchbruch zu verhelfen. In diesem Sinne danke ich im Namen der Mehrheit der FDP-Liberalen Fraktion, wenn Sie der Minderheit Weibel folgen.

Rossini Stéphane · P-M · Consiglio nazionale · Vallese · Gruppo socialista

Le président (Rossini Stéphane, président): Le groupe UDC soutient la proposition de la minorité tandis que le groupe des Verts soutient la proposition de la majorité.

Schneider-Ammann Johann N. · BR-M · Consiglio federale · Berna

Wir diskutieren hier zum wiederholten Mal. Ich bin der Meinung, dass wir auf einem guten Weg sind, auf dem wir die Zuständigkeiten von Bund und Kantonen respektieren und den Anliegen der Initianten weit entgegenkommen. Damit können wir das Gesetz finalisieren.

Ich will noch einmal in Erinnerung rufen, dass der kantonale Harmonisierungsprozess erfolgreich ist: 16 Kantone, die rund 70 Prozent der Bevölkerung abdecken, sind dem Konkordat bereits beigetreten. Das Konkordat führt zu einer Harmonisierung der Vergabekriterien. Genau das ist ja eines der Hauptanliegen der Initianten. Diesen Prozess unterstützen wir. Nur die Kantone, die ihre formalen Vergabekriterien gemäss Konkordat harmonisieren, sollen in Zukunft noch Bundessubventionen erhalten. Es kann also überhaupt keine Rede davon sein, dass der indirekte Gegenvorschlag wirkungslos oder ein zahnloser Papiertiger sei. Im Gegenteil! Die Harmonisierung zugunsten der Studierenden ist, wie gesagt, auf gutem Weg, und der Gegenvorschlag hat bereits seinen Teil dazu beigetragen.

Ich wiederhole mich: Es gibt zwei wichtige Gründe, aus denen neben dem Bundesrat auch der Ständerat mit grosser Mehrheit - das Abstimmungsergebnis war 28 zu 14 Stimmen - ausdrücklich auf eine Vorgabe des Bundes hinsichtlich der Höhe der Stipendien, ich rede auch von Artikel 15 des Konkordates, verzichten will.

Erstens: Der Bund soll die Aufgabenteilung gemäss NFA und die in der Bundesverfassung festgelegten Zuständigkeiten respektieren. Er hat grundsätzlich keine Kompetenz zur materiellen Harmonisierung. Er würde sich also Kompetenzen ohne Verfassungsgrundlage anmassen. Das ist der hauptsächliche Grund, aus dem ich Sie einlade, dem Bundesrat zu folgen und Artikel 15 des Konkordates nicht ins Gesetz aufzunehmen.

Zweitens rufe ich in Erinnerung, dass eine ganze Anzahl Kantone, zurzeit sind es sieben, ihr Anrecht auf Bundesbeiträge verlieren würden. Ich mache deshalb nochmals darauf aufmerksam, dass auch die Kantone darum ersuchen, dass sich der Bund in diesem Punkt zurückhalte. Ich bitte Sie deshalb, der deutlichen Mehrheit im Ständerat, dem Bundesrat und der starken Minderheit Ihrer Kommission zu folgen und damit die Aufnahme von Artikel 15 des Konkordates ins Gesetz abzulehnen.

Wir haben eine gute Vorlage, wir wollen sie bereinigen. Weitere Umtriebe und Verzögerungen sind nicht angezeigt. Ich bitte Sie, dem Bundesrat zu folgen.

Quadranti Rosmarie · Mit-F · Consiglio nazionale · Zurigo · Gruppo BD

Erlauben Sie mir eine Zusammenfassung: Der Totalrevision des Ausbildungsbeitragsgesetzes liegt die Stipendien-Initiative zugrunde, welche vom Verband der Schweizer Studierendenschaften (VSS) eingereicht wurde. Verlangt wird eine Harmonisierung des Stipendienwesens mit drei Forderungen: gleicher Zugang zu Stipendien unabhängig vom Wohnkanton für die Bereiche Tertiär A und B; materielle Harmonisierung; subsidiäre Existenzsicherung.

Auch die Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren war sich der grossen Unterschiede im Stipendienwesen bewusst sowie der Tatsache, dass dringend eine Harmonisierung geschehen muss, um die bestehenden Missstände zu beheben. Es wurde in einem nicht ganz einfachen Prozess ein Konkordat ausgearbeitet, dem bis heute zehn Kantone noch nicht beigetreten sind.

Mit der vorliegenden Totalrevision des Ausbildungsbeitragsgesetzes wurde ein indirekter Gegenentwurf geschaffen. Ihre WBK hatte dafür eine Subkommission eingesetzt. Ziel muss sein, dass alle, die das Potenzial dazu haben, ein Studium absolvieren können, und zwar unabhängig vom Portemonnaie der Eltern oder von den Mitteln des Wohnkantons. Dies gilt auch vor dem Hintergrund, dass seit der Bologna-Reform ein Arbeiten neben dem Studium schwieriger und an den ETH kaum mehr möglich ist. Ebenso hat der Bildungsbericht aufgezeigt, dass ein Studium teuer ist, sich finanziell schlechtergestellte Menschen gegen ein Studium entscheiden oder aber eine studienbegleitende Erwerbstätigkeit ausüben, was oft die Studiendauer verlängert und das Risiko eines Studienabbruchs vergrössert.

Wir haben nun noch eine Differenz zum Ständerat. Die Mehrheit Ihrer Kommission empfiehlt Ihnen, sie aufrechtzuerhalten. Sie besteht darin, dass unser Rat Artikel 15 des Stipendienkonkordates ins Gesetz aufnehmen will. Dort werden nämlich die minimalen Höchstansätze der Ausbildungsbeiträge bei 16 000 Franken festgelegt, und das ist ja wahrscheinlich ein wichtiger Punkt, wenn nicht der wichtigste Punkt des Konkordates. Ohne minimale Harmonisierung ist der Gegenvorschlag in den Augen der Mehrheit eher lau, auch wenn das Gesetz durch die Totalrevision grundsätzlich aufgewertet wurde.

Die Minderheit ist der Meinung, dass der Bund grundsätzlich keine Kompetenz zur materiellen Harmonisierung hat. Es ist auch so - der Herr Bundesrat hat es gesagt -, dass sieben der zehn Kantone, die dem Stipendienkonkordat nicht oder noch nicht beigetreten sind, ihr Anrecht auf Bundesbeiträge verlieren würden.

Ihre Kommission beantragt Ihnen - auch um etwas für die Studierenden und für die Chancengerechtigkeit zu tun - mit einem Verhältnis von 12 zu 10 Stimmen bei 3 Enthaltungen Festhalten und somit die Differenz zum Ständerat nicht auszuräumen.

Derder Fathi · Mit-M · Consiglio nazionale · Vaud · Gruppo liberale radicale

Cette révision de la loi sur les aides à la formation fait office de contre-projet à l'initiative populaire de l'Union des étudiants de Suisse, une initiative qui prévoyait une harmonisation des bourses au niveau national. Ce texte va clairement trop loin et il a été rejeté par les deux chambres.

Par contre, tout le monde s'accorde à dire que le sujet des bourses d'études pourrait être mieux défendu politiquement en Suisse, tout le monde admet qu'il souffre d'un manque d'harmonisation matérielle. Nous disposions dans un premier temps d'un projet de révision de la loi sur les contributions à la formation, un projet considéré pendant la consultation par tous les observateurs comme une coquille vide, si vous me passez l'expression. La commission vous a donc proposé, comme le rappelait Monsieur Reynard il y a quelques instants, plusieurs mesures pour l'étoffer un peu et donner à la Suisse une politique d'aide à la formation digne de son statut de pays de l'innovation.

On a proposé, en vrac, plus de moyens pour l'octroi de bourses, mesure que le Conseil des Etats a refusée; on a proposé une incitation des cantons, c'est-à-dire que ces moyens soient distribués aux cantons proportionnellement à leur engagement, ce qui a également été rejeté; et il subsistait une dernière divergence, à l'article 4. Il s'agit de la dernière proposition encore "en vie" de notre commission: nous demandons la fameuse harmonisation matérielle, à savoir que les cantons respectent les dispositions matérielles fixées dans le concordat pour l'octroi de prestations fédérales.

En résumé, on proposait plus de moyens, plus d'incitations et plus d'harmonisation sur ces trois éléments. Deux ont été retirés et combattus, notamment par le Conseil des Etats. Nous nous retrouvons avec une dernière proposition, qui n'est pas très conséquente, c'est le moins qu'on puisse dire. C'est même un peu le service minimum.

La commission propose donc de maintenir cette dernière divergence avec le Conseil des Etats. Comme je l'ai dit, nous ne demandons pas grand-chose, que les cantons respectent les dispositions matérielles fixées dans le concordat. Pour la majorité de la commission, ce montant minimal représente un point central de l'harmonisation. Sans cela, pour être clair, la réforme perd tout son sens.

De surcroît, à l'article 4, la proposition du Conseil national n'est pas contraignante, pour citer à nouveau Monsieur Reynard. Cette proposition n'enfreint pas le fédéralisme du tout. On ne force aucun canton à faire quoi que ce soit. Et je tiens à le souligner, puisque cela a été répété au cours des débats. Il s'agit simplement d'inclure l'article 15 de l'Accord intercantonal sur l'harmonisation des régimes de bourses d'études dans les conditions d'octroi de crédits fédéraux. C'est une bourse minimale. Même si ce n'est plus grand-chose, même si ce n'est pas très conséquent, même si l'engagement demandé aux cantons n'est plus très important, il est essentiel que l'on maintienne ce point, quitte à en discuter lors d'une conférence de conciliation. Il est nécessaire que le Parlement montre aujourd'hui sa volonté de renforcer sa politique en matière de bourses d'études en Suisse.

La commission vous propose donc, par 12 voix contre 10 et 3 absentions, de maintenir la décision prise lors du dernier examen.

Votazione

Abstimmung - Vote

Für den Antrag der Mehrheit ... 83 Stimmen

Für den Antrag der Minderheit ... 80 Stimmen

(6 Enthaltungen)