Erarbeitung eines Auftrages zur Schaffung einer Seilbahn- und Skiliftsammlung

Hêche Claude · P-M · Ständerat · Jura · Sozialdemokratische Fraktion

Le président (Hêche Claude, président): Le Conseil fédéral propose le rejet de la motion.

Hess Hans · Mit-M · Ständerat · Obwalden · FDP-Liberale Fraktion

Da ich aus Erfahrung weiss, dass nicht alle Kolleginnen und Kollegen die Stellungnahme des Bundesrates zu einer Motion lesen, erlaube ich mir, kurz vorzulesen, was der Bundesrat zu meiner Motion schreibt: "Der Bundesrat ist überzeugt, dass mit der bestehenden Unterstützung des Verkehrshauses, der neuen Vergabepolitik nach Artikel 10 Absatz 1 des Bundesgesetzes über die Kulturförderung und den zusätzlich vom Parlament bewilligten Betriebsbeiträgen genügend Förderungsinstrumente für Sammlungen Dritter vorhanden sind." Aufgrund dieses Satzes würde ich jetzt eigentlich erwarten, dass der Bundesrat sagen würde: "In diesem Sinne unterstützen wir die Motion." Aber der Bundesrat kommt zu einem anderen Ergebnis und schreibt: "Einen zusätzlichen Auftrag für die Schaffung einer Seilbahn- und Skiliftsammlung ausserhalb der bestehenden Kulturförderungsinstrumente lehnt er ab."

Wenn ich jetzt dann von der Frau Bundesrätin höre, dass sie - wie in Aussicht gestellt - unterstützt, dass 2018 im Verkehrshaus Luzern eine Abteilung im Sinne der Motion geschaffen wird, dann, kann ich Ihnen sagen, würde ich allenfalls die Motion zurückziehen.

Leuthard Doris · BR-F · Bundesrat · Aargau

Ich lege das jetzt nicht als Erpressung aus, sondern als Brückenbau hin zu einer sachdienlichen Lösung. An sich ist das Anliegen weitgehend eine Zuständigkeit des Bundesamtes für Kultur und nicht des UVEK. Wir sind eigentlich technisch für die Seilbahnen zuständig und nicht für Museen oder für die fachgerechte Aufarbeitung der Inventarisierung von Seilbahnen. Das Parlament hat in der vergangenen Sommersession die Kulturbotschaft beraten und hat auch die Schwerpunkte der Kulturförderung definiert. Mit diesen Instrumenten gibt es Fördermöglichkeiten für Sammlungen Dritter. Das Verkehrshaus wird bereits mit einem Betriebsbeitrag unterstützt; dies ermöglicht sogar auch eine permanente Seilbahnausstellung. Ob das Verkehrshaus das macht oder nicht, das müssen Sie mit den dortigen Verantwortlichen besprechen.

Hess Hans · Mit-M · Ständerat · Obwalden · FDP-Liberale Fraktion

Ich darf Ihnen sagen, dass ich die Motion zurückziehe. Wenn die Motion abgelehnt wird, heisst es: Das Parlament hat eine solche Motion ausdrücklich abgelehnt, es unterstützt dieses Anliegen nicht. Das will ich nicht. In diesem Sinne ziehe ich die Motion zurück.

Hêche Claude · P-M · Ständerat · Jura · Sozialdemokratische Fraktion

Zurückgezogen - Retiré