Ausbau der A1 zwischen Luterbach und Härkingen auf sechs Spuren. Dörfer entlasten!

Hêche Claude · P-M · Ständerat · Jura · Sozialdemokratische Fraktion

Le président (Hêche Claude, président): Monsieur Bischof est partiellement satisfait de la réponse écrite du Conseil fédéral. Il demande l'ouverture de la discussion. - Ainsi décidé.

Bischof Pirmin · Mit-M · Ständerat · Solothurn · Fraktion CVP-EVP

Ich versuche Ihnen mit meiner Interpellation, sofern Sie in die Ostschweiz zurückfahren wollen, Ihre Heimfahrt etwas zu erleichtern. Sie wissen, dass die A1 in automobilistischer Hinsicht der wichtigste Verkehrsträger der Schweiz ist, und diese Strasse wird nach und nach auf sechs Spuren ausgebaut. Im Moment beginnt der Ausbau im mittleren Teil im Kanton Solothurn, von Härkingen bis Luterbach, und später irgendwann einmal, wahrscheinlich in zwanzig Jahren, wird der südliche Teil zwischen Luterbach und der Region Bern, zumindest bis Schönbühl, sechsspurig ausgebaut werden.

Ich danke dem Bundesrat für die Beantwortung der Interpellation. Ich bin mit einem Teil sehr zufrieden, mit dem anderen Teil weniger. Erfreut bin ich über die Antwort, was die Gemeinden Egerkingen und Oensingen betrifft - zwei Gemeinden, die stark betroffen sind von den Ausfahrten, von einem enormen Durchgangsverkehr, der durch ihre Dörfer hindurchgeht, in denen jetzt mit dem Sechsspurausbau gleichzeitig für Entlastung gesorgt werden soll. Hier nehme ich zur Kenntnis, dass der Bundesrat eine zeitgerechte Aufnahme der kantonalen Vorschläge in das Ausführungsprojekt des Ausbaus in Aussicht stellt. Gemäss meinen Rückfragen ist es auch so, dass das im Moment tatsächlich passiert und die Bundesbehörden bei diesem umwelt- und bevölkerungspolitischen Anliegen auch sehr flexibel sind.

Weniger zufrieden bin ich mit der Antwort betreffend die Region Derendingen-Subingen. Da ist das Solothurner Wasseramt, das ist unser Industriestandort im Kanton. Hier werden gegenwärtig 2000 neue Arbeitsplätze errichtet, was für unseren gebeutelten Kanton, für unsere Herzen und Hände Balsam ist. Das heisst aber auch, dass es Verkehrserschliessungen braucht, wenn diese Arbeitsplätze entstehen. Unglücklicherweise liegt dieser Standort einige hundert Meter südlich des Endes des Perimeters des jetzigen Ausbaus der A1. Wenn nichts geschieht, würde die Erschliessung auf den nächsten Ausbau verschoben. Hier hat der Bundesrat bedauerlicherweise keine Lösung bieten können, obwohl der Kanton verschiedene Möglichkeiten von Anschlüssen aufgezeigt hat. Ich wäre daher sehr dankbar, wenn man in einem Industriegebiet, das jetzt wieder stark zu wachsen beginnt, auch den entsprechenden Dörfern und Kleinstädten das Überleben in Stauzeiten ermöglichen könnte. Ich wäre froh, wenn etwas Flexibilität bei der doch sehr starren Perimeterregel möglich wäre.

Leuthard Doris · BR-F · Bundesrat · Aargau

Ich war ja in Ihrem Kanton, Herr Ständerat Bischof, und konnte mit dem Gemeindepräsidenten reden. Es haben Kontakte stattgefunden. Aber man muss eines sagen: Es ist nicht der Bund, es ist Ihr Kanton, der diese Industrie so in diesem Bereich konzentriert. Diese Region hat schon sehr viele Autobahnanschlüsse. Es gibt alle vier Kilometer einen Autobahnanschluss. Das ist eigentlich sehr luxuriös, was wir hier bieten. Und mit jedem Autobahnanschluss verlagert sich der Verkehr auf die Nationalstrasse. Was ist die Folge? Die Kantone entlasten sich, und auf der Autobahn hat es noch mehr Stau. Das ist schon auch zu berücksichtigen.

Deshalb unternehmen wir von uns aus, wenn nicht nötig, hier keine zusätzlichen Anstrengungen. Hinzu kommt, dass die Unterhaltskosten ansteigen, wenn das dann gebaut wird, und Sie wollen ja den Netzbeschluss integrieren. Das kostet dann mehr beim Ausbau; das heisst, es bleibt entsprechend weniger Geld für alles andere, was sekundär ist. Aber die Gemeinden sind im Gespräch. Wenn es ohne erhebliche Mehrkosten geht und wenn es verkehrlich für die Region tatsächlich Sinn macht, bleibt man dran und wird das weiter prüfen. Man hat mir auch gesagt, dass diese Gespräche zu Resultaten geführt haben. Aber ich sage noch nichts zum Was, Wie und Wo; das müssen wir zuerst auch intern noch diskutieren.

Hêche Claude · P-M · Ständerat · Jura · Sozialdemokratische Fraktion

Le président (Hêche Claude, président): L'objet est ainsi liquidé.

Les interventions 15.3598, 15.3633, 15.3790, 15.3794, 12.3122 et 15.3497, en accord avec leurs auteurs, sont reportées à la session d'hiver.

Schluss der Sitzung um 20.25 Uhr

La séance est levée à 20 h 25