Bericht über Möglichkeiten der Finma im internationalen Vergleich

Stahl Jürg · 1VP-M · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Präsident (Stahl Jürg, erster Vizepräsident): Herr Pardini ist nicht anwesend. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

Maurer Ueli · BR-M · Bundesrat · Zürich

Nur kurz zu dieser Frage: Das Postulat verlangt ja eine Prüfung der Finma. Wir haben eine solche Prüfung einmal vorgenommen und festgestellt, dass die Finma im internationalen Vergleich gut dasteht. Eigentlich ist das Postulat damit bereits erfüllt. Wir haben es überprüft, überprüfen es selbstverständlich laufend. Ich denke, hier eine erneute Prüfung zu fordern ist nicht notwendig. Denn es gehört zu den ständigen Aufgaben des Finanzplatzes und des Bundesrates zu prüfen, ob die Finma ihren Auftrag erfüllt.

Abstimmung

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Postulates ... 51 Stimmen

Dagegen ... 134 Stimmen

(0 Enthaltungen)