Vereidigung

Stahl Jürg · P-M · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich begrüsse Sie herzlich zur Frühjahrssession 2017 und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit in den nächsten drei Wochen.

Wir dürfen heute bei der Eröffnung der Frühjahrssession ein neues Mitglied in unserem Rat willkommen heissen: Ich habe das Vergnügen, Frau Schneider Schüttel als Nachfolgerin von Jean-François Steiert zu begrüssen. Frau Schneider Schüttel ist in diesem Saal keine Unbekannte, da sie bereits vom Mai 2012 bis Ende der letzten Legislatur Mitglied unseres Rates war.

Graf-Litscher Edith · Mit-F · Nationalrat · Thurgau · Sozialdemokratische Fraktion

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Frau Ursula Schneider Schüttel, geboren am 26. November 1961, Bürgerin von Frutigen und von Bern, wohnhaft in Murten, gültig zustande gekommen ist. Frau Schneider Schüttel ersetzt unseren zurückgetretenen Kollegen Jean-François Steiert.

Frau Schneider Schüttel ist erster Ersatz auf der Liste 2, "Sozialdemokratische Partei des Kantons Freiburg (SP)". Sie ist Rechtsanwältin. Der Regierungsrat des Kantons Freiburg hat sie mit Beschluss vom 13. Dezember 2016 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Freiburg vom 16. Dezember 2016 (Nr. 50) veröffentlicht worden.

Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Schneider Schüttel formell festzustellen. Das Büro hat die Angaben von Frau Schneider Schüttel geprüft. Aufgrund der Angaben von Frau Schneider Schüttel hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.

Stahl Jürg · P-M · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Schneider Schüttel formell festzustellen. Es liegt kein anderer Antrag vor. Die Wahl wird somit für gültig erklärt.

Wir schreiten jetzt zur Vereidigung. Ich bitte Frau Schneider Schüttel, in die Mitte des Ratssaales zu treten, und ersuche die Ratsmitglieder sowie die Besucherinnen und Besucher auf den Tribünen, sich zu erheben. Ich bitte den Generalsekretär, die Gelübdeformel zu verlesen.

Schwab Philippe, Generalsekretär der Bundesversammlung, verliest die Gelübdeformel:

Schwab Philippe, secrétaire général de l'Assemblée fédérale, donne lecture de la formule de la promesse:

Ich gelobe, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.

Schneider Schüttel Ursula legt das Gelübde ab

Schneider Schüttel Ursula fait la promesse requise

Präsident (Stahl Jürg, Präsident): Frau Nationalrätin Schneider Schüttel, liebe Kollegin, der Rat nimmt von Ihrem Gelübde Kenntnis. In seinem Namen heisse ich Sie herzlich willkommen und wünsche Ihnen viel Erfolg, Durchhaltevermögen und alles Gute. (Beifall)