Heure des questions. Question Gysi Barbara. Credit Suisse et Mozambique. Pleine compensation de l'aide budgétaire gelée

Cassis Ignazio · BR-M · Consiglio federale · Ticino

Als die versteckten Schulden Mosambiks publik wurden, beschloss die Schweiz zusammen mit anderen Gebern, jeden ihrer Beiträge zu überprüfen. Der Bundesrat sieht hingegen keine Kompensation der beendeten Budgethilfe durch Projekte der Entwicklungszusammenarbeit vor. Das Niveau von 2015 wird aufgrund der wegfallenden Budgethilfe auf absehbare Zeit nicht erreicht. Da Mosambik eines der ärmsten Länder der Welt ist, bleibt es aber weiterhin ein Schwerpunktland der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit. Gute Regierungsführung ist entscheidend für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Mosambiks, für den Kampf gegen Korruption und für den Friedensprozess. In der Kooperationsstrategie 2017-2020 liegt der Fokus auf wirtschaftlicher Entwicklung, Gesundheit und guter Regierungsführung. Die Schweiz wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass die mosambikanische Bevölkerung öffentliche Basisdienstleistungen erhält, insbesondere im Wasser- und Gesundheitsbereich. Das Seco unterstützt Mosambik weiterhin bei der Stärkung der Steuerverwaltung und Finanzkontrolle. Damit konnten bereits Kontrollmechanismen wie Audits und Inspektionen gestärkt und die Steuereinnahmen erhöht werden. Das langjährige und glaubwürdige Engagement der Schweiz zugunsten von Dezentralisierung und guter Regierungsführung in Mosambik schuf eine solide gegenseitige Vertrauensbasis für den massgeblichen Schweizer Beitrag zu den laufenden Friedensverhandlungen.