Heure des questions. Question Egger Thomas. Murs en pierres sèches endommagés en Valais

Schneider-Ammann Johann N. · BR-M · Consiglio federale · Berna

Der Bund kann zur Wiederherstellung nach Elementarschäden Strukturverbesserungsbeiträge gewähren. Die maximalen Beitragssätze des Bundes betragen je nach Höhenlage zwischen 44 und 47 Prozent. Versicherte Schäden und Beiträge des Fondssuisse gelten nicht als beitragsberechtigt. Für Bodenverbesserungen zur Behebung besonders schwerer Folgen von ausserordentlichen Naturereignissen kann der Bund einen Zusatzbeitrag von höchstens 20 Prozent gewähren. Am 21. Dezember 2005 hat der Bundesrat zum letzten Mal von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt, um die Behebung der Unwetterschäden vom August 2005 zu unterstützen. Die aktuell unter der Position "Landwirtschaftliche Strukturverbesserungen" eingestellten Mittel reichen nicht, um neben den Bundesbeiträgen für die ordentlichen kantonalen Vorhaben zusätzliche Massnahmen für die Wiederherstellung nach den Unwetterschäden in dieser Grössenordnung zu finanzieren.

Egger Thomas · Mit-M · Consiglio nazionale · Vallese · Gruppo PPD

Eine kurze Zusatzfrage: Sie haben uns in der Beratung zum Budget 2018 ausgeführt, dass es zu wenig Gesuche für die Strukturverbesserungsmassnahmen gebe, weshalb die Mittel gekürzt werden könnten. Heute sagen Sie, es habe zu wenig Geld. Wie geht das auf?

Schneider-Ammann Johann N. · BR-M · Consiglio federale · Berna

Ich nehme an, dass das eine, von dem wir gesprochen haben, Planungsgeld ist, und jetzt stehen Schadensbekämpfungsgelder zur Diskussion. Es ist schon nicht ausgeschlossen, dass man beim einen Mal etwas zu viel hat und beim anderen Mal etwas zu wenig. In aller Regel hat man dann bei beiden Ereignissen zu wenig.