Heure des questions. Question Steinemann Barbara. Catégorisation des demandes d'asile de l'an passé

Sommaruga Simonetta · BR-F · Consiglio federale · Berna

Zu Ihrer ersten Frage: Die 3375 eritreischen Asylgesuche verteilen sich auf folgende Kategorien: 498 sogenannte primäre Asylgesuche, also Gesuche von Personen, die in die Schweiz zur Gesuchstellung eingereist sind; 1389 Geburten, darin enthalten alle Geburten von anerkannten Flüchtlingen, vorläufig Aufgenommenen und Personen, die noch im Asylverfahren stehen; 816 Gesuche durch Familiennachzug; 57 Mehrfachgesuche; 615 Gesuche im Rahmen des Relocation-Programms.

Zu Ihrer zweiten Frage: Die übrigen 14 713 Asylgesuche verteilen sich wie folgt: 11 425 primäre Asylgesuche; 1852 Geburten; 368 Gesuche durch Familiennachzug; 507 Mehrfachgesuche; 561 Gesuche im Rahmen des Relocation-Programms.

Zu Ihrer dritten Frage: 66 Prozent der Asylgesuche im Jahr 2017 waren primäre Asylgesuche. 18 Prozent lassen sich auf Geburten und 6,5 Prozent auf Familiennachzug zurückführen. Bei weiteren 3 Prozent handelte es sich um Mehrfachgesuche, und 6,5 Prozent wurden im Rahmen der Schweizer Beteiligung an den Relocation-Beschlüssen der EU registriert.

Steinemann Barbara · Mit-F · Consiglio nazionale · Zurigo · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Frau Bundesrätin, sehe ich das richtig, dass Eritreer übermässig häufig Familiennachzug machen dürfen, dass sie übermässig oft via Relocation-Programm in die Schweiz einreisen dürfen und dass sie überdurchschnittlich oft via Resettlement in die Schweiz kommen? Weshalb werden ausgerechnet Eritreer vom Schweizer Staat bevorzugt in die Schweiz geholt, dies gegenüber allen anderen Nationalitäten?

Sommaruga Simonetta · BR-F · Consiglio federale · Berna

Frau Nationalrätin Steinemann, ob jemand das Recht auf Familiennachzug hat, ist eine rechtliche Frage, nicht eine Frage der Nationalität. Beim Relocation-Programm war von Anfang an klar, dass wir nur Asylsuchende von Griechenland und Italien übernehmen, die voraussichtlich ein Bleiberecht erhalten - Asyl oder eine vorläufige Aufnahme. Dabei handelt es sich natürlich auch um Eritreer, aber nicht nur, sondern auch um Syrer. Das gilt für alle europäischen Länder gleich.

Von Resettlement habe ich kein Wort gesagt, das spielt hier auch keine Rolle. Resettlement ist eine andere Kategorie.

Zur Behauptung, dass Eritreerinnen vielleicht mehr Geburten haben als andere, ist zu sagen, dass Somalierinnen mehr Geburten pro Frau haben als Eritreerinnen - das gilt für diejenigen, die in der Schweiz sind. Also von daher kann man auch nicht sagen, dass wir Eritreerinnen speziell behandeln. Sie werden dann schwanger, wenn sie schwanger werden.