Heure des questions. Question Brenzikofer Florence. Coronavirus. Distance minimale de deux mètres pour l'enseignement et les manifestations culturelles

Berset Alain · BR-M · Consiglio federale · Friburgo

Die Abstandsregeln gelten zusammen mit den Hygieneregeln als wichtigste präventive Massnahmen. Die Distanzmassnahmen sind evidenzbasiert und sind Bestandteil der Verhaltensempfehlungen des Bundesamts für Gesundheit. Falls Abstandsregeln jedoch begründbar nicht eingehalten werden können, sind weitere Schutzmassnahmen wie Hygienemasken oder Stellwände möglich.

Wichtig ist zudem, dass die Kontaktdaten der Personen vorliegen bzw. die Personen im Fall einer Infektion im Nachhinein identifiziert werden können. In Schulen ist dies im Allgemeinen der Fall. Der Präsenzunterricht in den nachobligatorischen Schulen wird ab dem 8. Juni wieder aufgenommen. Grundprinzipien dazu werden aktuell vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation und dem Bundesamt für Gesundheit sowie nach Rücksprache mit der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren überarbeitet. Auf der Basis dieser Prinzipien erarbeiten die zuständigen Institutionen und die Schulen Schutzkonzepte. Im Rahmen der weiteren Lockerungen von Massnahmen wird sich der Bundesrat per Ende Juni zur Umsetzung und Weiterentwicklung der Verhaltensregeln zur Bekämpfung des neuen Coronavirus äussern.

Brenzikofer Florence · Mit-F · Consiglio nazionale · Basilea-Campagna · Gruppo dei Verdi

Vielen herzlichen Dank für die Antworten. Ich beziehe mich auf die Medienmitteilung, die die EDK heute Morgen publiziert hat, und hätte noch zwei Fragen. (Zwischenruf der Präsidentin: Eine!) Ich fasse sie zusammen: Der Bundesrat wird die Aufhebung der ausserordentlichen Lage am 19. Juni vollziehen. Das heisst, dass die Zuständigkeit für die Schutzkonzepte für Bildungsinstitutionen dann an die Kantone übertragen wird. Können die Kantone dann ab dem 19. Juni ganz auf die Zwei-Meter-Abstandsregel verzichten, das heisst, wäre der Präsenzunterricht ab dem 22. Juni wieder für alle Mittelschulen möglich? Einige Kantone beginnenbereits am 26. Juni mit den Ferien, und sie planen die Zeit nach der Sommerpause bereits jetzt.

Berset Alain · BR-M · Consiglio federale · Friburgo

Vielen Dank, Frau Nationalrätin, für die Frage. Schon heute ist der Bund nicht für die Umsetzung der Schutzkonzepte zuständig. Die Verantwortung liegt bei den Einrichtungen, und die Kantone müssen die Umsetzung verifizieren. Mit dem Ausstieg aus der ausserordentlichen Lage ändert sich diese Situation nicht, weil wir einfach zur besonderen Lage zurückkehren. Das heisst, die Empfehlungen und auch die Regeln, die für die nächsten Schritte einzuhalten sind, bleiben nach wie vor bestehen. Das heisst, die Einhaltung der zwei Meter Abstand wird sehr wahrscheinlich ein grosser Diskussionspunkt bleiben. Zentral ist es aber, eine Umsetzung zu finden, die wirklich funktioniert und die der Situation der spezifischen Einrichtungen Rechnung trägt.