Heure des questions. Question Dettling Marcel. Ligne de transport d'électricité de 132 kilovolts entre Steinen et la centrale d'Etzel. Construction de remplacement / Heure des questions. Question Schwander Pirmin. Construction d'une nouvelle ligne de transport d'électricité entre Steinen et la centrale d'Etzel

Sommaruga Simonetta · BR-F · Consiglio federale · Berna

Die Gemeinde Rothenthurm hat bei der Planung des Ersatzneubaus der 132-Kilovolt-Übertragungsleitung Steinen-Etzelwerk einen alternativen Leitungskorridor auf Gemeindegebiet vorgeschlagen. Dieser führt weniger über das Siedlungsgebiet als der im Sachplan Übertragungsleitungen (SÜL) vom Bundesrat festgesetzte Korridor.

Das Bundesamt für Verkehr hat von der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) ein Gutachten zu diesem alternativen Korridor erstellen lassen. Im Gutachten vom 20. November 2020 kommt die ENHK zum Schluss, dass der von der Gemeinde vorgeschlagene alternative Korridor bezüglich der vorhandenen Natur- und Landschaftswerte zu deutlich negativeren Auswirkungen führt als eine gut in die Landschaft eingepasste und die Siedlungsstruktur berücksichtigende Leitung im Bereich des SÜL-Korridors.

In ihrer Gesamtbetrachtung empfiehlt die ENHK, am SÜL-Korridor gemäss der Festsetzung des Bundesrates festzuhalten. Gestützt auf dieses Gutachten, werden die SBB nun das Projekt ausarbeiten und dem Bundesamt für Verkehr zur Durchführung des Plangenehmigungsverfahrens unterbreiten. Im Rahmen der Projektbeurteilung, die durch die Plangenehmigungsverfügung abgeschlossen wird, wird das Bundesamt für Verkehr die bestehenden öffentlichen und privaten Interessen gegeneinander abwägen und einen beschwerdefähigen Entscheid fällen.

Dettling Marcel · Mit-M · Consiglio nazionale · Svitto · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Frau Bundesrätin, habe ich das jetzt richtig verstanden: Gewichtet der Bundesrat die Meinung der Kommission stärker als die Gesundheit der Menschen, die in diesem Gebiet wohnen?

Sommaruga Simonetta · BR-F · Consiglio federale · Berna

Herr Nationalrat Dettling, ich habe Ihnen gesagt, was das weitere Vorgehen ist. Dieser Entscheid ist ja noch nicht gefällt worden. Vielmehr muss in diesem Prozess die ENHK angehört werden. Sie kann ihre Position abgeben. Zudem wird im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens eine Abwägung vorgenommen werden. Ausserdem habe ich Ihnen auch noch gesagt, dass ein Entscheid auch beschwerdefähig sein wird. Wir befinden uns hier also mitten in einem Prozess, der noch nicht abgeschlossen ist.

Aebi Andreas · P-M · Consiglio nazionale · Berna · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Präsident (Aebi Andreas, Präsident): Damit sind wir am Ende der Fragestunde angelangt. Die restlichen Fragen werden schriftlich beantwortet.