Nachweis der Sprachkenntnisse für universitäre Medizinalpersonen (Ärztinnen, Zahnärzte, Chiropraktorinnen, Apotheker, Tierärztinnen)

Hefti Thomas · 1VP-M · Ständerat · Glarus · FDP-Liberale Fraktion

Präsident (Hefti Thomas, erster Vizepräsident): Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.

Häberli-Koller Brigitte · 2VP-F · Ständerat · Thurgau · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur Ihres Rates hat die Motion "Nachweis der Sprachkenntnisse für universitäre Medizinalpersonen" am 24. Juni vorberaten. Sie beantragt Ihnen einstimmig, die Motion abzulehnen. Weshalb?

Zentral für diesen klaren Entscheid war, dass eine Lösung für dieses berechtigte Anliegen aus dem Jahr 2019 gefunden werden konnte und die Gebühren abgeschafft wurden. Die Kommission anerkennt, dass es wichtig ist, die Benachteiligung des italienischsprachigen Gesundheitspersonals in der Anerkennung der Sprachkenntnisse zu beseitigen. Sie begrüsst es daher, dass der Bundesrat Handlungsbedarf erkannt und die Medizinalberufekommission (Mebeko) aufgefordert hat, die Anerkennungspraxis gegenüber dem italienischsprachigen Gesundheitspersonal und den französischsprachigen Veterinärmedizinerinnen und -medizinern zu überarbeiten. Die Mebeko hat nach der Prüfung der Situation ihre Praxis tatsächlich geändert und die Gebühren für die nachträgliche Registrierung der Muttersprache für vor Ende 2019 diplomierte Personen und die Pflicht für Neudiplomierte, ihre Sprachkenntnisse zu registrieren, abgeschafft.

Die Kommission ist der Meinung, dass italienisch- und französischsprachige Personen nun dank diesen Änderungen nicht mehr benachteiligt werden und dass die Anliegen der Motion somit erfüllt sind.

Wie eingangs ausgeführt, beantragt Ihnen die Kommission, die Motion abzulehnen.

Chiesa Marco · Mit-M · Ständerat · Tessin · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

In effetti, verosimilmente l'unico voto a favore di questa mozione sarà il mio. Ma non importa perché ho preso atto, con grande piacere, che dopo l'adozione di questa mozione dal Consiglio nazionale, il 14 dicembre 2020, il Consiglio federale si è attivato e oggettivamente ci sono stati dei cambiamenti nella prassi. La prassi non è una legge, però abbiamo capito tutti qual era l'interesse a far sì che ci sia questo riconoscimento delle competenze linguistiche, particolarmente importante per le persone italofone ma anche di lingua francese. Quindi ringrazio il Consiglio federale che si è attivato per risolvere questa situazione. In questo senso mi ritengo soddisfatto, ma ho deciso di non ritirare la mozione, perché è importante testimoniare questo senso di riconoscimento per il lavoro svolto dal Consiglio federale e da parte della commissione.

Hefti Thomas · 1VP-M · Ständerat · Glarus · FDP-Liberale Fraktion

Abgelehnt - Rejeté