Rafforzare il fotovoltaico

Bourgeois Jacques · Mit-M · Consiglio nazionale · Friburgo · Gruppo liberale radicale

Je vous demande de soutenir ma motion, qui porte sur un renforcement du photovoltaïque. Dans son avis, le Conseil fédéral indique que si notre conseil l'approuvait, il proposerait au Conseil des Etats une modification de la motion dans le sens que seuls les toits qui s'y prêtent doivent être équipés de panneaux solaires. Il me paraît juste que seuls les toits qui s'y prêtent soient concernés par la mesure. Cela doit permettre de procéder à la transition énergétique que nous avons voulue et qui passe par le développement des énergies renouvelables. On sait que la production d'électricité repose sur deux piliers, le premier étant l'hydraulique et le deuxième étant le photovoltaïque; des piliers que l'on doit justement renforcer.

Dans le cas présent, la motion qui vous est soumise demande également que le surcoût lié à l'installation de panneaux solaires en lieu et place de tuiles puisse être déduit fiscalement, ce qui donne du sens à la mesure.

C'est avec cette argumentation que je vous invite à soutenir ma motion. Le Conseil des Etats pourra éventuellement la modifier dans le sens suggéré dans l'avis du Conseil fédéral. Je vous remercie de votre appui.

Sommaruga Simonetta · BR-F · Consiglio federale · Berna

Ich habe Ihnen vorhin bei der Motion Seiler Graf 19.4227 einen Rekord bei den Gebäudesanierungen respektive bei den Mitteln, die im letzten Jahr von den Kantonen beim Bund abgeholt worden sind, vermeldet. Ich kann Ihnen einen weiteren Rekord verkünden: Im letzten Jahr wurde so viel Fotovoltaik zugebaut wie noch nie. Es gibt hier also eine sehr grosse Dynamik. Wir rechnen damit, dass der Zubau von Fotovoltaik in diesem Jahr bei über 600 Megawatt liegen wird. Es gibt hier also wirklich eine sehr erfreuliche, gute Dynamik.

Herr Nationalrat Bourgeois möchte hier noch mehr Schub hineinbringen. Er möchte, dass bei Neubauten automatisch Fotovoltaikanlagen installiert werden. Ich muss Ihnen einfach sagen: Für die Massnahmen, die den Verbrauch von Energie in Gebäuden betreffen, sind gemäss Bundesverfassung die Kantone zuständig. Die Kantone nehmen diese Kompetenz mit Blick auf den vermehrten Einsatz der Fotovoltaik auch wahr. Sie machen in ihren kantonalen Energiegesetzen entsprechende Vorgaben. In einigen Kantonen müssen neue Bauten heute schon einen Teil der von ihnen benötigten Elektrizität selber erzeugen. Es gibt Kantone, die hier fortschrittlich sind und entsprechende Regeln aufgestellt haben. Der Bundesrat wird die Kantone selbstverständlich im Rahmen seiner Kompetenz unterstützen, etwa durch Förderung, Information, Beratung, Aus- und Weiterbildung, damit zukünftige Gebäude, namentlich auch gewerbliche Flachdachbauten, vermehrt ihr Fotovoltaikpotenzial ausschöpfen.

Mit der Motion möchte Herr Bourgeois jetzt, dass die geeignete Seite der Dächer aller Neubauten mit Sonnenpaneelen gedeckt wird. Für die Produktion von Fotovoltaik zählt aber natürlich nicht nur die geeignete Orientierung der Dachflächen. Es gibt noch weitere Kriterien. Ich nenne Ihnen jetzt mal die Verschattung, die Grösse der Dachfläche oder das Vorhandensein eines geeigneten Netzanschlusses. Diese Aspekte muss man natürlich auch beachten, wenn es um die Frage der Wirtschaftlichkeit geht.

Herr Bourgeois möchte mit seiner Motion ausserdem mit Bezug auf Artikel 9 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden eine steuerliche Privilegierung von Investitionen in Fotovoltaikanlagen bei Neubauten einführen. Das müssten wir einfach sehr genau anschauen. Der Bundesrat hat grössten Respekt davor, in die Steuerharmonisierungsgesetzgebung einzugreifen, weil das bei den Kantonen ein sehr sensibles Thema ist. Wir müssten auch aufpassen, dass wir nicht eine rechtsungleiche Behandlung gegenüber anderen Energiespar- oder Umweltschutzmassnahmen haben, wenn nur bei der Fotovoltaik gewisse steuerliche Erleichterungen vorgesehen werden.

Der Bundesrat beantragt Ihnen aus diesen Gründen - und nicht, weil er die Fotovoltaik nicht ebenfalls, so wie das Herr Bourgeois will, massiv ausbauen will -, die Motion abzulehnen. Wie Herr Bourgeois erwähnt hat: Falls dieser Rat die Motion annimmt, dann wird der Bundesrat dem Ständerat beantragen, den Text der Motion so anzupassen, dass der Bundesrat im Rahmen seiner Kompetenzen die Ausstattung aller geeigneten Dächer an die Hand nimmt. Das wäre dann der Antrag des Bundesrates an den Ständerat, falls Sie diese Motion heute annehmen würden.

Kälin Irène · 1VP-F · Consiglio nazionale · Argovia · Gruppo dei Verdi

Präsidentin (Kälin Irène, erste Vizepräsidentin): Ich darf Ihnen eine wundervolle Nachricht verkünden. Unser sehr geschätzter Herr Nationalratspräsident wurde heute Nacht zum zweiten Mal Grossvater. (Beifall) Der kleinen Anouk und der ganzen Familie geht es offenbar gut. Dir, lieber Res, steht die Freude ins Gesicht geschrieben. Wir wünschen deiner Enkelin und der ganzen Familie von Herzen alles Gute!

Votazione

Präsident (Aebi Andreas, Präsident): Ganz herzlichen Dank! Grossvater zu sein ist eine wunderbare Funktion - sagen Sie das Ihren Kindern!

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Motion ... 191 Stimmen

Dagegen ... 1 Stimme

(2 Enthaltungen)