Nationalrat. Wahl des Präsidiums

Verfahrensbeitrag

1. Rede des scheidenden Präsidenten

1. Discours du président sortant

Aebi Andreas · Mit-M · Nationalrat · Bern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Morgen ist es ein Jahr her, seit Sie mich zum Präsidenten des Nationalrates und der Vereinigten Bundesversammlung gewählt haben. Es ist eine Aufgabe, die ich sehr gerne und mit grossem Respekt und grosser Freude übernommen habe. Mein Ziel war, die Möglichkeiten, die dieses Amt nebst der Ratsführung bietet, zu nutzen, um etwas zu bewirken und diesem Jahr auch meine persönliche Prägung zu geben. Aus diesem Grund habe ich mein Präsidialjahr, wie schon in meiner Eröffnungsrede erwähnt, unter die Begriffe Zusammenhalt, Zuversicht und Zufriedenheit gestellt und dafür Projekte gestaltet und organisiert.

Als Nationalratspräsident ist man auch Botschafter des Parlamentes für das In- und Ausland. Es war und ist mir bewusst, dass unser Land, mit seiner Vielfalt an Sprachen und Kulturen, nur erfolgreich sein kann, wenn wir uns um das gegenseitige Verständnis bemühen und den Blick auf das richten, was uns verbindet. Ich durfte in meiner Präsidialzeit alle vier Landesteile besuchen. Mit meinem Besuch im Nationalpark hat erstmals ein Nationalratspräsident offiziell dieses Naturwunder im Bündnerland besucht.

L'incontro con i governi dei cantoni offre sempre una prospettiva leggermente diversa. Ringrazio il canton Ticino per la bella accoglienza.

Le rendez-vous avec l'industrie horlogère au Locle restera un souvenir marquant. La visite de l'école de recrues de Chamblon me fait réaliser que notre armée pourrait être intégrée à notre quotidien de manière plus visible.

Dank verschiedenen Partnern konnten wir tausend Schulkinder von der Stadt aufs Land und vom Land in die Stadt bewegen, damit sie einen Tag lang eine meist eher unbekannte Lebenswelt erkunden und damit ein besseres Verständnis für die anderen bekommen können. So entsteht Zusammenhalt. Wir bekamen viele berührende Rückmeldungen von den Kindern und ihren Lehrpersonen.

120 Diplomatinnen und Diplomaten aus 70 Ländern konnte ich meine Heimat, das Emmental, näherbringen. Die ungewohnte, ungeschminkte und herzliche Atmosphäre hat zu einem gegenseitigen Respekt und einer Offenheit geführt. Beim Spaziergang über die Emmentaler Hügel konnte möglicherweise die eine oder andere diplomatische Blockade gelöst werden.

Mit der Bürositzung im Kemmeribodenbad bei Schangnau, mit dem Ausflug der Parlamentsdienste nach Würzbrunnen und mit meiner Präsidialfeier Mitte September auf der Lueg und in meinem Dorf Alchenstorf erlebten rund zweitausend Menschen Begegnungen zwischen Stadt und Land.

Die Erlebnisse in diesem Jahr stimmen mich zuversichtlich, dass, auch wenn wir aktuell in gesellschaftlich schwierigen Zeiten leben und viel von Spaltung gesprochen wird, das Gemeinsame und das Vereinende doch die stärkeren Kräfte sind und sein werden.

Bei meinem Besuch im Schweizer Paraplegikerzentrum in Nottwil wurde mir eindrücklich vor Augen geführt, welche tiefgreifende Kraft die Zuversicht in einem Menschen freisetzen kann. Ich durfte junge Menschen erleben, die in ihrem Leben auf dramatische Weise gebremst werden und nun gefordert sind, sich völlig neu zu orientieren, die dies mit einer mich beeindruckenden Zuversicht angehen - und es schaffen.

Wenn ich auf dieses Jahr zurückblicke, verspüre ich eine grosse Zufriedenheit und Dankbarkeit für all diese Möglichkeiten, Erlebnisse und Begegnungen, die mich bereichert haben. Es geht nicht darum, den Fokus auf das zu richten, was nicht möglich war, sondern auf das, was machbar ist.

Ich bin seit Jahren Mitglied der Aussenpolitischen Kommission und der Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Es war für mich ein Privileg, als Nationalratspräsident mit dem Vizepräsidenten, den Fraktionschefs und weiteren Mitgliedern dieses Parlamentes sowie mit Diplomaten Orte dieser Welt zu besuchen, welche als Hotspots der Konflikte bezeichnet werden, um mir ein ganz persönliches Bild zu machen.

Burkina Faso in der Subsahara, der Dombass an der innerukrainischen Bürgerkriegsgrenze und der Iran haben bei mir bleibende Eindrücke hinterlassen. Ich danke an dieser Stelle unseren Landsleuten, welche in diesen Ländern vor Ort für die DEZA und das SECO Grosses leisten.

Heute wählen wir die neue Ratspräsidentin sowie den ersten und den zweiten Vizepräsidenten. Ihnen wünsche ich von Herzen ein erfüllendes Sein und Tun in ihren Aufgaben für den Zusammenhalt, für die Zuversicht und die Zufriedenheit in diesem Land.

Ich danke Ihnen allen hier im Saal für Ihre Kollegialität, für Ihre Begleitung und für Ihre Unterstützung mir gegenüber. Ich danke auch meiner Familie, besonders meiner Frau Thea, für das Verständnis und das so guttuende Teamwork. Ein besonderer Dank geht an unseren Generalsekretär Philippe Schwab und an Pierre-Hervé Freléchoz sowie Annina Jegher vom Ratssekretariat. Ich danke den Parlamentsdiensten für ihre vielseitigen Einsätze und all unseren flinken und tüchtigen Frauen und Männern, welche tagtäglich das Bundeshaus hegen, pflegen und bewachen. Es war mir eine grosse Ehre, ein Jahr lang in diesem fantastischen Land Parlamentspräsident zu sein. Ganz herzlichen Dank! (Stehende Ovation)

2. Wahl der Präsidentin des Nationalrates für 2021/22

2. Election de la présidente du Conseil national pour 2021/22

Präsident (Aebi Andreas, Präsident): Die grüne Fraktion, unterstützt von allen Fraktionen, schlägt Ihnen Frau Irène Kälin, die erste Vizepräsidentin, zur Wahl vor.

Ich bitte die Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler, die Wahlzettel zu verteilen. Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass die Zettel nur am Platz abgegeben werden. Nachträglich werden keine Wahlzettel mehr verteilt.

Ergebnis der Wahl - Résultat du scrutin

Ausgeteilte Wahlzettel - Bulletins délivrés ... 181

eingelangt - rentrés ... 180

leer - blancs ... 13

ungültig - nuls ... 1

gültig - valables ... 166

absolutes Mehr - Majorité absolue ... 84

Es wird gewählt - Est élue

Kälin Irène ... mit 151 Stimmen

Präsident (Aebi Andreas, Präsident): Frau Kälin, liebe Irène, ich gratuliere Ihnen zu Ihrer Wahl zur Präsidentin des Nationalrates. Ich wünsche Ihnen so viel Freude im nächsten Jahr, wie ich selber in diesem Jahr gehabt habe. Ganz herzliche Gratulation, liebe Irène! Jetzt bitte ich Sie, auf dem Sessel der Präsidentin Platz zu nehmen. (Stehende Ovation; der Präsident überreicht der neu gewählten Präsidentin einen Blumenstrauss)

Kälin Irène übernimmt den Vorsitz

Kälin Irène prend la présidence

Traditionelle Musik aus Osteuropa

Bessarabian Girl

Duo Cassata

Barbara Kunz, Violine

Clemens Diesbergen, Akkordeon

Kälin Irène · P-F · Nationalrat · Aargau · Grüne Fraktion

Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen Nationalrätinnen und Nationalräte; sehr geehrter Herr Generalsekretär und sehr geehrte Mitarbeitende der Parlamentsdienste; sehr geehrte Gäste aus dem Aargau, Herr Landammann, Herren Regierungsräte, Herr Grossratspräsident, Frau Grossrats-Vizepräsidentin, Herr Grossrats-Vizepräsident, Frau Staatsschreiberin, Frau Ratssekretärin, Herr Grossrat und Fraktionspräsident der Grünen; sehr geehrte Gäste aus Oberflachs und Schinznach-Dorf, Herr Gemeindeammann, gewählter Herr Gemeindeammann, meine Damen Gemeinderätinnen, Herr Gemeindeschreiber; liebe Herren alt Nationalräte; liebe Familie von nah und fern; liebe Freundinnen und Freunde; liebe Kinder, liebe Octavia, liebe Jara, liebe Nerea, liebe Zoe, liebe Alba, liebe Aki, cher Jeremie, lieber Anatole, lieber Horace und mein herzallerliebster Elija; liebe Gäste und alle Lieblingsmenschen, die heute nicht hier sein können, aber denen ich mich verbunden fühle: Ich bedanke mich von Herzen für das Vertrauen, geschätzte Kolleginnen und Kollegen. Ich danke von Herzen, dass Sie mir für dieses Amt, das ich nun bekleiden darf, Ihre Stimme gegeben haben - ein Amt, das grösser ist als ich; ein Amt, das grösser ist als wir alle zusammen.

La première citoyenne du pays est un symbole de notre démocratie; une expression de notre diversité et de notre unité. Elle incarne le respect à l'égard du souverain, c'est-à-dire des citoyennes et des citoyens de notre pays. En ce sens, c'est avec un grand honneur que j'assume la tâche de les représenter. Et si je suis verte sur l'échiquier politique, je suis avant tout Suisse dans ma fonction de présidente: la première citoyenne ne représente pas un parti, mais bien l'ensemble de ses concitoyennes et concitoyens. J'oserais même ajouter qu'elle représente aussi toutes les personnes qui habitent notre pays, peu importe leur nationalité ou leur passeport. Celles et ceux qui n'ont aucun droit politique, mais ont trouvé dans la Suisse une patrie d'adoption.

Heute nehme ich als Zweihundertste auf diesem Stuhl Platz, als fünfzehnte Frau und als zweite Grüne in der Geschichte unseres Landes. Das ist eine Ehre, eine Verpflichtung - es erfüllt mich mit Stolz und Demut zugleich. Was nämlich für mich heute selbstverständlich ist, war für meine Grossmütter noch ein Traum, wenn überhaupt. Ich gehe seit meinem ersten Tag hier im Parlament selbstverständlich ein und aus. Meine Grossmütter wären höchstens Zuschauerinnen auf der Tribüne gewesen, wenn überhaupt. Man sprach ihnen ihre politischen Rechte mit derselben Selbstverständlichkeit ab, wie ich sie heute ausübe. Das Unrecht, dass meine Grossmütter lange keine politischen Rechte hatten, wird nicht kleiner dadurch, dass ich meine politischen Rechte heute nütze und nutze.

Aber dass ich und wir alle uns dieses Unrechts heute bewusst sind, zeigt doch, dass sich in den letzten fünfzig Jahren mehr und mehr ein neues Selbstverständnis durchgesetzt hat; ein Selbstverständnis, das es mir ermöglicht, heute selbstverständlich und gleichberechtigt auf diesem Stuhl Platz zu nehmen. Es ist zudem auf den Tag genau fünfzig Jahre her, dass die ersten elf gewählten Volksvertreterinnen zum ersten Mal hier im Saal Platz nehmen durften: Hedi Lang-Gehri, Martha Ribi-Raschle, Josi Meier, Elisabeth Blunschy-Steiner, Lilian Uchtenhagen, Liselotte Spreng, Hanny Thalmann, Gabrielle Nanchen, Tilo Frey, Nelly Wicky und Hanna Sahlfeld-Singer.

Les femmes n'ont pas été les égales des hommes pendant longtemps. Il n'était pas évident pour elles d'avoir les mêmes droits. Mais le 29 novembre 1971, ces onze femmes ont été les premières à pouvoir prendre place et voter au Conseil national après l'introduction du suffrage féminin. Ce faisant, elles ont donné un visage à cette nouvelle égalité. Mais leurs visages sont aussi ceux de la longue injustice qui a été infligée aux femmes dans notre pays. Elles sont les premières voix de la démocratie suisse. Car comment un pays peut-il prétendre être une démocratie lorsque la moitié de sa population est exclue de la participation politique? C'est pourtant ce qu'a fait la Suisse pendant des décennies. Ces premières femmes entrées au Parlement ont annoncé une nouvelle ère. Elles sont les mères d'une nouvelle évidence.

Sie sind die Gesichter einer Demokratie des tatsächlichen Miteinanders, einer Demokratie, welche die Vielfalt in der Einheit zu leben nicht nur zum Ziel hat, sondern den Worten auch Taten folgen lässt. Sie sind Teil eines politischen Systems, das auf Vereinbarkeit baut, und die Herausforderung der Vereinbarkeit soll und wird mein Präsidialjahr begleiten. Denn diese begleitet mich seit meinem ersten Tag hier im Parlament.

Ich kenne es nicht anders, als Vereinbarkeitsprobleme zu haben und diese so gut wie möglich zu lösen. Mein Sohn und mein Nationalratsmandat sind miteinander verbunden. Am Tag, an welchem ich erfuhr, dass ich schwanger bin, habe ich auch erfahren, dass ich in den Nationalrat nachrücken werde, am selben Samstagmorgen. Das war dann nicht immer nur einfach, denn die beiden Rollen passen nicht immer gut zusammen, und das hat in der ganzen Schweiz zu reden gegeben: die junge Parlamentarierin, die ihren Sohn einfach ins Parlament mitnimmt, die stillt, die wickelt und politisiert. Jeder und jede hatte offenbar eine Meinung dazu. Dabei habe ich eigentlich nur gemacht, was jede junge Mutter macht. Aber statt über die fehlende Vereinbarkeit von Politik und Familie zu reden, was dringend nötig gewesen wäre, habe ich viele Tipps bekommen, was ich hätte besser machen können, und man sagte mir, was ich alles falsch mache. Eines weiss ich heute: Ich würde es wieder genau gleich machen.

Und wir sollten darüber reden, was wir besser machen können. Denn so stolz wir darauf sind, Milizparlamentarierinnen und Milizparlamentarier zu sein, so sehr wissen wir alle darum, dass viele von uns den Spagat zwischen Berufsleben und Politik nur noch bedingt leben, manche, weil sie sich dafür entscheiden, viele aber auch, weil sie den Spagat nicht mehr schaffen, geschweige denn den Dreiklang der Vereinbarkeit von Politik, Beruf und Familie.

Wenn uns das Milizsystem so wichtig ist, wie wir in unserer grossen Mehrheit - zu der ich mich zähle - immer wieder betonen, dann sind wir in der Pflicht, die Vereinbarkeit zu stärken. So wie wir an den Schalthebeln der Macht auch gefordert sind, mehr Vereinbarkeitsstrukturen zu schaffen, damit Eltern nicht wegen der Unvereinbarkeit den Job an den Nagel hängen, wegen zu teurer Drittbetreuungskosten teilweise aus ihrer Erwerbstätigkeit aussteigen oder ungewollt in Rollenmuster fallen, die sie nicht gewählt haben, denn mangelnde Vereinbarkeit ist nicht nur für die Betroffenen ein täglich spürbarer Mangel, sondern sie schlägt sich ebenso deutlich im Fachkräftemangel nieder.

Zum andern meine ich mit "Vereinbarkeit" aber auch die Vereinbarkeit verschiedener Meinungen. Wir haben eine politische Kultur der Einbindung möglichst aller Meinungen. Wir sind ein Land von Minderheiten, eine Willensnation, eine "Vereinbarkeitsdemokratie". Trotzdem komme ich zum Schluss, dass wir die Vereinbarkeit verschiedener politischer Meinungen und Positionen nicht immer so gut hinbekommen, wie wir das eigentlich sollten. Diese Vereinbarkeit würde nämlich bedeuten, dass wir Lösungen und Kompromisse ausarbeiten, welche die dringenden Probleme unserer Zeit lösen und vor dem Volk Bestand haben. Egal, wie wir uns positionieren, ich weiss, dass wir alle nur das Beste für unser Land wollen. Zeigen wir es, und schaffen wir Kompromisse, die Zukunft haben. Sowohl die globale Klimakrise wie auch unsere Beziehungskrise mit der EU erfordern Lösungen: Lösungen, die Bestand haben; Lösungen, die uns und unseren Kindern eine Zukunft sichern.

Auch die leider immer noch und wieder sehr aktuelle Corona-Krise erfordert Lösungen: Lösungen, die wir miteinander tragen, egal, wie gut sie uns persönlich gefallen; Lösungen, bei denen wir aushalten müssen, dass sie vielleicht morgen schon keinen Bestand mehr haben, weil das Virus schneller ist als unser System und unsere Beschlussfassung; Lösungen, die von uns verlangen, dass wir, dass unser Land zusammensteht.

Mi rallegro, cari colleghe e colleghi, che contribuiate a promuovere la conciliabilità di diverse prospettive e realtà di vita. Perché tutti insieme rappresentiamo la molteplicità del nostro paese. Sono convinta e confido che condividete con me la volontà che sta alla base della nostra Costituzione federale di vivere la molteplicità nell'unità, nella considerazione e nel rispetto reciproci.

Dass die gelebte Vereinbarkeit von verschiedenen Lebensrealitäten und politischen Meinungen sehr bereichernd ist, durfte ich im letzten Jahr mit meinem Vorgänger im Amt und meinem Nachfolger im Amt erleben. Unsere politischen Überzeugungen könnten nicht weiter auseinanderliegen, und doch haben wir uns stets über das Verbindende definiert und nicht über das, was uns politisch trennt.

Liebe Res, ich wörd met der jederziit Chüeh stähle - ond ich wörd's au mache. Nor hesch du scho en ganze Stall voll ond drom wohl kei Bedarf. Ond ich gseh d'Chüeh vo mim Nochber direkt is mim Schlofzimmerfenschter, was för en Ned-Büürin denn doch nöch gnueg esch. Aber du weisch: Es esch mer en riise Ehr gsi, a dinere Siite dörfe eusem Land z'diene. Ond wenn du jetzt denn weder vo dim Platz im Halbrund uus chasch för dini politische Überzüügige kämpfe, denn wärde mer Differenze ha, ond die Differenze müend mer au ha. Aber ich weiss, dass ich bi alle politische Differenze en Frönd förs Läbe gfunde han. Liebe Res, du wirsch immer "min Präsident" bliibe, und ich hätt mir kein bessere chönne wünsche.

Char Martin, quai vala er per tai. Magari in pau main quai cun las vatgas. Ma independent sche nus essan politicamain datiers u lunsch davent - quai dependa sche tia Allianza dal Center è plitgunsch in'allianza da center-sanestra u da center-dretga - ma independent da quai poss jau adina ma fidar da tai. Er cur che nus avain opiniuns differentas. Jau ma legrel fitg da ta savair sper mai anc in onn.

Nun zu euch, meine liebe grüne Fraktion: Dank unserer Stärke unter der Bundeshauskuppel steht uns gemäss aktuellen Turnusvereinbarungen dieses Amt zum ersten Mal aus eigener Kraft zu. Das macht mich stolz. Jeder Einzelnen und jedem Einzelnen von euch verdanke ich diesen Sitz. Natürlich wisst ihr es: Ihr seid meine politische Familie hier in diesem Halbrund. Ihr seid mein Kompass, wenn ich doch mal hier auf diesem hohen Stuhl abstimmen darf. Ich danke euch für das Vertrauen, das ihr zeigt, indem ihr mit mir die amtsjüngste Nationalratspräsidentin aller Zeiten stellt.

Bevor ich hier meine Rede beschliesse, möchte ich mich noch von Herzen beim Duo Cassata bedanken, bei Barbara Kunz und Clemens Diesbergen. Sie sind nicht nur hier, weil sie wundervolle Musik machen, sondern auch und vor allem wegen der Geigerin Barbara.

Ich kenne sie seit dem Kindergarten. Als wir dazumal in die erste Klasse kamen und ich am ersten Schultag zum ersten Mal auf eine grosse Bühne gerufen wurde, war Barbara an meiner Seite und ich an ihrer. Heute musste ich den Bock zwar alleine besteigen, umso dankbarer bin ich aber, dass sie heute auch da ist. Denn man muss wissen, woher man kommt, damit man weiss, wohin man geht. Ich freue mich sehr, nun als eure Nationalratspräsidentin ein Stück des Weges mit euch gehen zu dürfen. (Stehende Ovation)

Aebi Andreas · Mit-M · Nationalrat · Bern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Traditionelle Musik aus Osteuropa

Two guitars

Duo Cassata

Barbara Kunz, Violine

Clemens Diesbergen, Akkordeon

3. Wahl des ersten Vizepräsidenten des Nationalrates für 2021/22

3. Election du premier vice-président du Conseil national pour 2021/22

Präsidentin (Kälin Irène, Präsidentin): Wir kommen zur Wahl des ersten Vizepräsidenten des Nationalrates für das Jahr 2021/22. Die Mitte-Fraktion, unterstützt von allen Fraktionen, schlägt Ihnen Herrn Martin Candinas, den zweiten Vizepräsidenten, zur Wahl vor.

Ergebnis der Wahl - Résultat du scrutin

Ausgeteilte Wahlzettel - Bulletins délivrés ... 181

eingelangt - rentrés ... 180

leer - blancs ... 4

ungültig - nuls ... 2

gültig - valables ... 174

absolutes Mehr - Majorité absolue ... 88

Es wird gewählt - Est élu

Candinas Martin ... mit 172 Stimmen

Aebi Andreas · Mit-M · Nationalrat · Bern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Präsidentin (Kälin Irène, Präsidentin): Sehr geehrter Herr Candinas, lieber Martin, ich gratuliere dir sehr herzlich zu diesem wundervollen Resultat. Ich freue mich, dich im kommenden Jahr an meiner Seite zu haben. Ich bitte dich, wie du es eben getan hast, auf dem Sessel des ersten Vizepräsidenten Platz zu nehmen. (Stehende Ovation; die Präsidentin überreicht dem neu gewählten ersten Vizepräsidenten einen Blumenstrauss)

4. Wahl des zweiten Vizepräsidenten des Nationalrates für 2021/22

4. Election du deuxième vice-président du Conseil national pour 2021/22

Präsidentin (Kälin Irène, Präsidentin): Die sozialdemokratische Fraktion, unterstützt von allen Fraktionen, schlägt Ihnen Herrn Eric Nussbaumer zur Wahl vor.

Ergebnis der Wahl - Résultat du scrutin

Ausgeteilte Wahlzettel - Bulletins délivrés ... 182

eingelangt - rentrés ... 181

leer - blancs ... 13

ungültig - nuls ... 1

gültig - valables ... 167

absolutes Mehr - Majorité absolue ... 84

Es wird gewählt - Est élu

Nussbaumer Eric ... mit 145 Stimmen

Präsidentin (Kälin Irène, Präsidentin): Sehr geehrter Herr Nussbaumer, lieber Eric, ich gratuliere dir sehr herzlich zu deiner Wahl zum zweiten Vizepräsidenten des Nationalrates. Ich freue mich, mit dir, lieber Eric, im kommenden Jahr zusammenzuarbeiten. Der Platz des zweiten Vizepräsidenten gehört Ihnen, Herr Nussbaumer. (Stehende Ovation; die Präsidentin überreicht dem neu gewählten zweiten Vizepräsidenten einen Blumenstrauss)

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, leider muss der traditionelle Apéro pandemiebedingt einmal mehr ausfallen. Ich bin sicher, dass wir noch Gelegenheit haben werden, zusammen anzustossen, und freue mich sehr darauf. Damit alle, die nun einen neuen Platz haben, diesen aufsuchen und einnehmen können, unterbrechen wir die Sitzung trotzdem für einige Minuten. Der Rat nimmt seine Arbeiten um 16.15 Uhr wieder auf. Traditionsgemäss übernimmt der scheidende Präsident die Leitung für den Rest des heutigen Tages. Ich bedanke mich dafür.

Die Sitzung wird von 16.00 Uhr bis 16.15 Uhr unterbrochen

La séance est interrompue de 16 h 00 à 16 h 15