Wie gelingt eine tatsächliche Arbeitsintegration von Menschen mit einem lange dauernden Gesundheitsschaden durch die Invalidenversicherung?

Feri Yvonne · Mit-F · Nationalrat · Aargau · Sozialdemokratische Fraktion

Ich beginne mit einer Frage an alle Unternehmerinnen und Unternehmer hier im Saal: Wer von Ihnen beschäftigt Menschen mit Behinderungen? Und eine ähnliche Frage an alle Angestellten: Haben Sie in Ihrem Job Kolleginnen und Kollegen mit Beeinträchtigungen? Ich befürchte, dass viele diese Fragen mit Nein beantworten müssen, da Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Beeinträchtigungen leider bis heute keine Selbstverständlichkeit ist. Genau das muss sich ändern! Denn einerseits gilt es - auch mit Blick auf den demografischen Wandel -, unser gesamtes inländisches Arbeitskräftepotenzial auszuschöpfen, und andererseits haben Menschen mit Beeinträchtigungen ein Recht auf die Möglichkeit, ihren Lebensunterhalt mit Arbeit zu verdienen.

Nun stellt sich die Frage, wie der Zugang zum Arbeitsmarkt für Menschen mit Beeinträchtigungen weiter verbessert werden kann. Für eine gelingende Arbeitsintegration braucht es meines Erachtens neue, zielgerichtete Steuerungsindikatoren sowie zusätzliche Massnahmen für Menschen, die bis jetzt nur geringe Chancen haben, ein existenzsicherndes Einkommen zu erwirtschaften. Ich denke dabei vor allem an Menschen mit lang andauernden Gesundheitsschädigungen, die zum Zeitpunkt ihrer IV-Anmeldung keinen Job haben. Wie könnten IV und Sozialhilfe diese Personengruppe mit vereinten Kräften in den Arbeitsmarkt zurückbegleiten? "Wir müssen noch früher intervenieren", kann nicht die einzige Antwort auf diese Frage sein.

Es ist erfreulich, dass bereits einiges getan wird, um die Arbeitsintegration, gestützt auf evidenzbasierte Erkenntnisse, voranzutreiben. Auch freut es mich, dass die in meinem Postulat aufgeworfenen Fragen in laufende oder künftige Studien aufgenommen werden sollen. Zwei Fragestellungen meines Postulates liegen mir besonders am Herzen:

• Welche Kantone sind bei der Eingliederung besonders erfolgreich und wieso? Wie können kantonale Best Practices in andere Regionen der Schweiz übertragen werden?

• Welche Personen stehen nach IV-Eingliederungsmassnahmen ohne Job und ohne Ersatzeinkommen da, und inwiefern spielen Stigmatisierungen eine Rolle? Mit welchen Massnahmen können die Eingliederungschancen dieser Menschen verbessert werden?

Arbeitsintegration von Menschen mit Beeinträchtigungen ist eine ständige Aufgabe, die nicht mit einzelnen Forschungsprojekten erledigt werden kann. Mit meinem Postulat fordere ich deshalb nicht einfach einen weiteren Bericht. Vielmehr verlange ich, dass eine Grundlage geschaffen wird, um zielgerichtete Massnahmen und Steuerungsindikatoren für eine tatsächliche und langfristige Eingliederung in eine existenzsichernde Arbeitstätigkeit zu entwickeln. Es kann sich dabei auch um einen kurzen Synthesebericht der vom Bundesrat aufgezählten Studien handeln, sofern meine zentralen Fragen damit beantwortet werden können. Natürlich soll diese Grundlage auch tatsächlich für die Weiterentwicklung der Arbeitsintegration genutzt werden.

Helfen Sie mit einem Ja zu meinem Postulat mit, einen weiteren Effort für die tatsächliche Eingliederung von Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen einzufordern.

Berset Alain · BR-M · Bundesrat · Freiburg

Je crois qu'il est clair, pour le Conseil fédéral, que ce que demande Mme Feri par son postulat, ce sont des informations qui peuvent nous aider à accompagner l'assurance-invalidité, et qui sont nécessaires. Il ne rejette donc pas ce postulat sur le fond.

J'aimerais rappeler, par contre, qu'il y a non seulement, en ce qui concerne le passé, toute une série d'études qui encadrent et documentent les questions qui sont posées, mais qu'il y a surtout, pour ce qui concerne l'avenir, - Madame Feri, je pense que c'est un élément important - le développement continu de l'assurance-invalidité qui a été adopté par le Parlement il y a quelques temps et qui va entrer en vigueur le 1er janvier 2022. C'est la première réforme de l'assurance-invalidité depuis longtemps qui vise un développement qualitatif de l'assurance. Le développement continu de l'assurance-invalidité a pour but d'améliorer le système de l'assurance-invalidité en renforçant la réadaptation et en prévenant l'invalidité. Il est scientifiquement encadré; ses principaux contenus seront évalués.

Le Conseil fédéral propose donc de rejeter votre postulat, parce qu'il estime que les questions que vous soulevez avec le présent postulat seront traitées dans le cadre de l'évaluation de cette révision et que donc ces thématiques sont déjà aujourd'hui couvertes. On souhaite faire cette analyse dans le cadre du développement continu de l'assurance-invalidité et pas en dehors, et c'est la raison pour laquelle, sur un plan formel, le Conseil fédéral propose le rejet du postulat.

Abstimmung

Präsidentin (Kälin Irène, Präsidentin): Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Postulates ... 91 Stimmen

Dagegen ... 89 Stimmen

(7 Enthaltungen)