Beschaffung von Drohnen für den militärischen Einsatz. Besteht Handlungsbedarf?

Häberli-Koller Brigitte · P-F · Ständerat · Thurgau · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin): Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Dittli Josef · Mit-M · Ständerat · Uri · FDP-Liberale Fraktion

Drohnen haben in den Konflikten der letzten Jahre zunehmend an Bedeutung gewonnen, sei es in Form von Sensoren, um ein detailliertes Lagebild zu gewinnen, als Effektoren in Form von bewaffneten Drohnen oder um die Präzision bestehender Wirksysteme zu erhöhen. Der Krieg in der Ukraine ist der erste Krieg, in welchem beide Seiten das volle Spektrum an Drohnen einsetzen. Es zeigt sich, dass der Einsatz von Drohnen für Streitkräfte unerlässlich geworden ist und noch an Wichtigkeit gewinnen wird. Die technologische Entwicklung von Drohnen, Robotik und künstlicher Intelligenz verläuft rapide.

Die Schweizer Armee setzt zwar bereits Drohnen verschiedener Grössen als Sensoren ein, im Ländervergleich zeigt sich aber, dass die Schweiz im Bereich der militärischen Drohnentechnologie wohl bereits etwas in Rückstand geraten ist. Dabei sind die Voraussetzungen für die Schweiz sehr gut: Die Schweiz ist dank ihrer Hochschulen und hiesiger Start-ups führend in ziviler Drohnentechnologie. Eine Entwicklung von Fähigkeiten für die Armee ergäbe Synergien für den Technologiestandort Schweiz. Im Gegenzug könnte die Armee als Auftraggeberin ihre Waffenplätze für den sicheren Test von neuen Entwicklungen anbieten.

Ich möchte deshalb gerne den Bundesrat beauftragen, einen Bericht über die Ist-Situation des Drohneneinsatzes und den allfälligen Handlungsbedarf für die weitere Beschaffung und den Einsatz von Drohnen in der Schweizer Armee vorzulegen. Insbesondere soll aufgezeigt werden, wie Drohnen und Drohnenabwehrtechnologie für die Schweizer Armee in Zusammenarbeit mit der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (Stib) und mit den Hochschulen der Schweiz entwickelt werden könnten. Weiter soll aufgezeigt werden, welche Chancen, Kosten und Risiken damit verbunden wären.

Ich bedanke mich beim Bundesrat, dass er die Problematik erkannt hat und bereit ist, das Postulat anzunehmen. Ich bitte den Rat, das Postulat ebenfalls anzunehmen.

Amherd Viola · VPBR-F · Bundesrat · Wallis

Sie haben gehört, was das Postulat verlangt. Der Bundesrat hat sich mit Drohnen und ihrem Einsatz bereits in Erfüllung des Postulates 21.3013 auseinandergesetzt. Er kommt im Bericht vom 2. März 2022 zum Schluss, dass die Entwicklung bei den militärischen Drohnen und den verwendeten Schlüsseltechnologien einen Einfluss auf die Art und Weise der zukünftigen Konfliktführung haben wird. Der Krieg in der Ukraine bestätigt dies.

Die technologische Entwicklung und der militärische Einsatz von Drohnen werden weiter beschleunigt. Aus künftigen Konflikten sind sie nicht mehr wegzudenken. Gerade kleinere Drohnen sind kostengünstig, breit verfügbar sowie einsetzbar. Beispielsweise sind bereits heute die meisten kommerziellen Drohnen mit zahlreichen Fähigkeiten ausgestattet, die sie auch für einen militärischen Einsatz kompatibel machen. Militärisch können Drohnen als Sensoren oder als Effektoren eingesetzt werden. Zudem bedarf es einer entsprechenden Abwehr, das heisst, es braucht Abwehrmittel, um gegnerische Drohnen bekämpfen zu können. Letzteres gestaltet sich heute noch als technologisch herausfordernd.

Auch für die Schweizer Armee sind die Entwicklungen im Bereich der Drohnen von Bedeutung und sollen vertieft betrachtet werden.

Ces aspects rendent nécessaire une nouvelle forme de collaboration avec la base technologique et industrielle qui est importante pour la sécurité. Seule une étroite collaboration avec le pôle industriel et de recherche suisse permet d'anticiper et d'optimiser un développement technique rapide pour l'armée. Le Conseil fédéral estime qu'un rapport tel que demandé par ce postulat permettrait d'identifier les opportunités, les risques et les adaptations nécessaires pour l'utilisation militaire des drones et de proposer des mesures concrètes.

Pour toutes ces raisons, le Conseil fédéral propose d'accepter le postulat.

Häberli-Koller Brigitte · P-F · Ständerat · Thurgau · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Angenommen - Adopté