Integrare meglio nel processo parlamentare la pianificazione tripartita nei TP (offerta, infrastruttura, materiale rotabile) e indicare in modo trasparente i costi che ne conseguono

Herzog Eva · P-F · Consiglio degli Stati · Basilea-Città · Gruppo socialista

Präsidentin (Herzog Eva, Präsidentin): Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Würth Benedikt · Mit-M · Consiglio degli Stati · San Gallo · Il Gruppo del Centro. Alleanza del Centro. PEV.

Ich bedanke mich beim Bundesrat für den Antrag auf Annahme des Postulates. Ich mache es darum kurz und lege auch meine Interessenbindung als Präsident der Schweizerischen Südostbahn offen.

Wir haben in diesem Saal verschiedentlich über dieses Planungsdreieck gesprochen, das so wichtig für die Entwicklung des öffentlichen Verkehrs ist, eben Angebot, Infrastruktur und Rollmaterial. Die Unternehmen sind natürlich insbesondere dann betroffen, wenn es darum geht, auch das Rollmaterial zu finanzieren. Wir haben das auch im Kontext mit der Vorlage zu den SBB gesehen. Es ist auch wichtig, dass man die Kundenoptik nicht vergisst. Was man politisch will, das muss auch produktionstechnisch machbar sein. Das ist sehr wichtig, damit der öffentliche Verkehr in der Schweiz weiterhin verlässlich und pünktlich ist. Es gibt andere Beispiele in anderen Ländern, die zeigen, wie es funktioniert oder eben nicht funktioniert, wenn diese Kriterien nicht mehr erfüllt sind. Darum ist der Einbezug der Expertise der Transportunternehmen in der ganzen Planung sehr zentral.

Nochmals besten Dank an den Bundesrat und speziell an Bundesrat Rösti, dass er hier Annahme des Postulates beantragt.

Rösti Albert · BR-M · Consiglio federale · Berna

Wie Herr Ständerat Würth gesagt hat, ist der Bundesrat bereit, den Planungsprozess der Ausbauschritte mit Blick auf die Umsetzbarkeit und die Folgekosten zu überprüfen, und beantragt Ihnen entsprechend die Annahme des Postulates. Konkret wird der Bundesrat mit der Botschaft 2026 zum Bahnausbau, die in Erarbeitung ist, überarbeitete Grundlagen für die Bewertung der Ausbaumassnahmen vorlegen und damit auch die Anliegen des Postulates aufnehmen.

Ich will hier einfach noch festhalten, dass es auch bei überarbeiteten Grundlagen, wie wir es kürzlich erlebt haben, dem Parlament unbenommen bleibt, auch Infrastrukturmassnahmen zu beschliessen und Angebotserwartungen zu formulieren, welche allenfalls dem Planungsprozess widersprechen. Diese Hoheit bleibt auch beim Überarbeiten von Planungsprozessen bestehen.

Aber gestützt auf diese Ausführungen bitte ich Sie, das Postulat anzunehmen.

Herzog Eva · P-F · Consiglio degli Stati · Basilea-Città · Gruppo socialista

Angenommen - Adopté