Heure des questions. Question Baumann J. Alexander. Chef de l'armée et population touchée par les intempéries

Schmid Samuel · BPR-M · Consiglio federale · Berna

Der Chef der Armee, Korpskommandant Keckeis, hat an der Pressekonferenz vom 25. August eine Journalistenfrage beantwortet, bei der es um den Umfang der Leistungen der Armee nach der akuten Phase der Katastrophenhilfe ging. Aus einer umfassenden Antwort ist dann in den Medien nur ein Satz hervorgehoben worden, was zu einer gewissen Verzerrung der Aussage führen kann. Korpskommandant Keckeis hat in seiner Antwort auf das Subsidiaritätsprinzip und auch auf das Konkurrenzverbot von Armeeleistungen gegenüber zivilen Unternehmen hingewiesen. Er hat aus der Sicht des Bundesrates zu Recht erklärt, dass in einer späteren Phase, in welcher keine unmittelbare Katastrophenhilfe mehr geleistet werden muss, Aufräumarbeiten nach Hochwasser nicht zu den Kernaufgaben der Armee gehören, sondern nach bestehenden Richtlinien ausgeführt werden müssen. Im Übrigen wurde die Armee schon des Öfteren auf der anderen Seite kritisiert, weil sie nämlich mehr Unterstützung als nötig leiste und damit das zivile Gewerbe konkurrenziere.

Baumann J. Alexander · Mit-M · Consiglio nazionale · Turgovia · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Herr Bundespräsident, der Armeechef hat ja schon einmal für Missverständnisse gesorgt, indem er erklärt hat, die Armee könne den verfassungsmässigen Verteidigungsauftrag in ihrer jetzigen Konstellation gar nicht mehr wahrnehmen. Jetzt wurde das so unklar gesagt, dass es, wie Sie es geschildert haben, falsch herübergekommen ist. Ihre Heerscharen von Pressesprechern sollten hier die Schranken so eng setzen, dass solche Missverständnisse nicht aufkommen können. Nicht nur ich habe das falsch verstanden, sondern es kam in den Zeitungen auch so durch.

Schmid Samuel · BPR-M · Consiglio federale · Berna

Herr Baumann, zum Ersten waren wir beide nicht dabei, als es gesagt wurde.

Zum Zweiten: Was gesagt ist, ist gesagt, da nützen auch Berater nichts.

Zum Dritten: Gehen Sie davon aus, dass ich keine Zweifel an der Loyalität des Chefs der Armee und auch keine Zweifel am Inhalt dieser Aussage habe, denn wir waren und sind in diesem Punkt, wie in anderen auch, in ständigem und engem Kontakt.