Heure des questions. Question Wobmann Walter. Via sicura

Leuenberger Moritz · VPBR-M · Consiglio federale · Zurigo

Via sicura wird weiterverfolgt. Der Bundesrat hat am 23. November 2005 vom Handlungsprogramm für mehr Sicherheit im Strassenverkehr Kenntnis genommen und seine Haltung bekräftigt, die Zahl der auf der Strasse Getöteten und Verletzten signifikant senken zu wollen. Das UVEK wurde mit der Umsetzung des Programms beauftragt. Es erarbeitet nun verschiedene Umsetzungsvarianten mit Prioritäten, Kostenschätzungen und Alternativen. Die Massnahmen werden nach Wirksamkeit, Zeit- und Kostenaufwand gewichtet. Danach werden die beschlossenen Massnahmenpakete etappiert umgesetzt. Die bereits erarbeiteten Massnahmen des Handlungsprogramms Via sicura werden weiterverfolgt. Technologische Fortschritte und wissenschaftliche Erkenntnisse werden laufend beobachtet. Soweit sie dem Ziel dienen, werden sie ins Projekt einfliessen.

Wobmann Walter · Mit-M · Consiglio nazionale · Soletta · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Herr Bundesrat, besten Dank für die Antwort. Hier meine Anschlussfrage: Warum wurde meine Interpellation, die ich in der Sommersession zum gleichen Thema eingereicht habe, bis heute nicht beantwortet?

Leuenberger Moritz · VPBR-M · Consiglio federale · Zurigo

Als wir den Beschluss zu Via sicura fassten - das war, wie ich sagte, am 23. November -, lag eine Version für die Beantwortung Ihrer Interpellation vor. Gestützt auf den differenzierten Beschluss des Bundesrates mussten wir diese Antwort auf die Interpellation noch anpassen, und im Moment rattert sie durch amtsinterne Schreibmaschinen und Faxe und wird wahrscheinlich ihren Weg in die nächste Sitzung des Bundesrates finden und dann verabschiedet werden. Aber wir sagten uns, dass sie in dieser Session wahrscheinlich ohnehin noch nicht drangekommen wäre, und so haben Sie die Genugtuung, dann frühestens in der Frühjahrssession darüber zu sprechen.