1B_100/2015

1.

Zwischen den beiden Verfahren besteht ein enger Zusammenhang. In beiden Verfahren führt die gleiche Person Beschwerde und die beiden Beschwerden richten sich gegen behördliche Akte in derselben Sache. Die bundesgerichtlichen Verfahren 1B_100/2015 und 1B_130/2015 sind daher zu vereinigen (Art. 24 BZP i.V.m Art. 71 BGG).

2.

Gegen selbständig eröffnete, kantonal letztinstanzliche Zwischenentscheide über Ausstandsbegehren in einer strafrechtlichen Angelegenheit ist die Beschwerde in Strafsachen grundsätzlich zulässig (Art. 92 Abs. 1 i.V.m. Art. 78 Abs. 1 BGG und Art. 80 Abs. 1 BGG). Dagegen ist der Beschluss der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts vom 12. März 2015 endgültig und kann von der Beschwerdeführerin nicht mehr angefochten werden (Art. 79 BGG), weshalb insoweit auf die Beschwerde vom 14. April 2015 nicht einzutreten ist. Die Person, die den Ausstand beantragt und am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat, ist hinsichtlich der anderen Zwischenentscheide nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass.

3.

Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Beschwerdeführerin muss sich wenigstens kurz mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen. Rein appellatorische Kritik ohne Bezug zum angefochtenen Entscheid genügt nicht (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4 S. 254 f.). Die Beschwerdeführerin stellt in ihren Eingaben ans Bundesgericht wiederum Ausstandsbegehren gegen das Regionalgericht bzw. das Obergericht "in corpore" und damit pauschal gegen Gesamtbehörden. Abgesehen davon, dass Streitgegenstand vor Bundesgericht nur die ergangenen Nichteintretensbeschlüsse sind und dass nur die für eine Behörde tätigen Personen, nicht hingegen die Behörde als solche, befangen sein können (BGE 137 V 210 E. 1.3.3 S. 227; weitere Hinweise bei Markus Boog, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl., 2014, N. 2 zu Art. 58 StPO), ist - mangels Begründung - auch nicht ersichtlich, weshalb alle Einzelmitglieder dieser Gerichte befangen sein sollten. Es fehlt auch eine Begründung, weshalb die Mitglieder der 2. Strafkammer nicht den Ausstand der Mitglieder der Beschwerdekammer hätten beurteilen dürfen (vgl. Art. 59 Abs. 3 i.V.m. Art. 59 Abs. 1 lit. d StPO). Der pauschale Hinweis auf unverzichtbare und unverjährbare Grundrechte reicht als Begründung jedenfalls nicht aus. Auf die diesbezüglichen Vorbringen ist daher nicht weiter einzugehen.

4.

4.1

Gemäss Art. 58 Abs. 1 StPO hat die Partei, die den Ausstand einer in einer Strafbehörde tätigen Person verlangt, der Verfahrensleitung ohne Verzug ein entsprechendes Gesuch zu stellen, sobald sie vom Ausstandsgrund Kenntnis hat; die den Ausstand begründenden Tatsachen sind glaubhaft zu machen. Nach der Rechtsprechung ist der Ausstand in den nächsten Tagen nach Kenntnisnahme zu verlangen. Andernfalls verwirkt der Anspruch. Ein Gesuch, das sechs bis sieben Tage nach Kenntnis des Ausstandsgrunds eingereicht wird, gilt als rechtzeitig. Unzulässig ist hingegen ein Zuwarten während zwei oder drei Wochen (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 1B_274/2013 vom 19. November 2013 E. 4.1 mit Hinweisen; Boog, a.a.O., N. 5 zu Art. 58).

4.2

Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Gerichtspräsidentin des Regionalgerichts habe bereits in früheren Verfahren gegen sie als Gerichtsschreiberin mitgewirkt und sei deshalb befangen. Diesen Ausstandsgrund machte die (amtlich vertretene) Beschwerdeführerin anlässlich der Verhandlung vom 29. Oktober 2014 vor der Gerichtspräsidentin jedoch nicht geltend. In der Vernehmlassung vom 27. April 2015 weist die Gerichtspräsidentin darauf hin, dass sie die Beschwerdeführerin nach Ausstandsgründen befragt habe (vgl. Protokoll zur Verhandlung vom 29. Oktober 2014). Die Beschwerdeführerin konnte deshalb in ihrer Eingabe vom 26. Dezember 2014, d.h. knapp zwei Monate nach Eröffnung des Strafurteils, nicht mehr darauf zurückkommen. Der Anspruch auf Prüfung von Ausstandsgründen galt als verwirkt, zumal sie in der Eingabe keine neuen Ausstandsgründe gegen die Gerichtspräsidentin geltend machte, von denen sie erst seit der Eröffnung des Urteils Kenntnis erhalten haben könnte. Dazu hätte sie sich im Übrigen nach der ihr von der Beschwerdekammer eingeräumten Frist zur Überarbeitung der Eingabe vom 26. Dezember 2014 (Art. 110 Abs. 4 StPO) und zur Benennung von Ausstandsgründen noch bis Ende Februar 2015 äussern können; die Frist verstrich indessen ungenutzt.

4.3

Ausserdem wusste die amtlich vertretene Beschwerdeführerin spätestens seit Mitte Januar 2015, dass die Beschwerdekammer mit dem gegen die Gerichtspräsidentin gerichteten Ausstandsgesuch befasst war (vgl. Verfügung des Regionalgerichts vom 8. Januar 2015). Die personelle Zusammensetzung der Beschwerdekammer war der Beschwerdeführerin bereits aus früheren Verfahren bekannt. Weshalb sie mehr als einen Monat zuwartete, um mit Schreiben vom 14. Februar 2015 erstmals den Ausstand von drei Mitgliedern der Beschwerdekammer zu verlangen, wird von ihr nicht begründet und ist auch nicht ersichtlich. Das Ausstandsgesuch war somit als verspätet zu betrachten.

5.

Die Beschwerden erweisen sich somit als unbegründet und sind abzuweisen, soweit überhaupt darauf einzutreten ist. Unter den gegebenen Umständen ist auf eine Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG). Damit wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung gegenstandslos.