1C_568/2023

1.

Das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 1. Oktober 2024 ist in Rechtskraft erwachsen; damit ist die Beschwerde der Beschwerdeführerin vom 18. Oktober 2023 gegenstandslos geworden. Das Verfahren ist entsprechend nach Art. 32 Abs. 2 BGG abzuschreiben.

2.

2.1

Erklärt das Bundesgericht einen Rechtsstreit als gegenstandslos, entscheidet es mit summarischer Begründung über die Prozesskosten aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes (Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 72 BZP). Bei der Beurteilung der Kosten- und Entschädigungsfolgen ist somit in erster Linie auf den mutmasslichen Ausgang des Prozesses abzustellen (BGE 125 V 373 E. 2a). Dabei geht es nicht darum, die Prozessaussichten im Einzelnen zu prüfen und dadurch weitere Umtriebe zu verursachen. Vielmehr muss es bei einer knappen Beurteilung der Aktenlage sein Bewenden haben. Auf dem Weg über den Kostenentscheid soll nicht ein materielles Urteil gefällt und unter Umständen der Entscheid in einer heiklen Rechtsfrage präjudiziert werden. Lässt sich der mutmassliche Ausgang eines Verfahrens im konkreten Fall nicht ohne weiteres feststellen, ist auf allgemeine zivilprozessrechtliche Kriterien zurückzugreifen. Danach wird in erster Linie jene Partei kosten- und entschädigungspflichtig, die das gegenstandslos gewordene Verfahren veranlasst hat oder bei der die Gründe eingetreten sind, die zur Gegenstandslosigkeit des Verfahrens geführt haben.

2.2

In seinem (Revisions-) Urteil vom 1. Oktober 2024 kommt die Vorinstanz in Erwägung 4.2 zum gleichen Schluss wie bereits in seinem Urteil vom 12. September 2023, nämlich, dass die Gemeinde St. Moritz die beantragte Akteneinsicht zu Recht teilweise gewährt hat. In der Interessensabwägung zwischen dem Recht des Beschwerdegegners auf Akteneinsicht (Art. 29 Abs. 2 BV) und den Geheimhaltungsinteressen der Beschwerdeführerin (Art. 13 Abs. 2 BV) erwog das Verwaltungsgericht, dass das Interesse des Beschwerdegegners als schutzwürdig anzusehen sei, wenn dieser vorbringe, dass er sich als direkter Nachbar der Parzelle Nr. 2302 Sorgen um die Hangstabilität, Erschütterung und den Lärm mache, und das geltend gemachte Geheimhaltungsinteresse der Beschwerdeführerin angesichts dessen, dass öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegte Baugesuchpläne einem unbestimmten Personenkreis zugänglich seien, unbehelflich bzw. nicht zu hören sei. Gestützt auf seine Erwägungen kam das Verwaltungsgericht zum Schluss, der Entscheid vom 11. Juli 2022 betreffend teilweise Gewährung der Akteneinsicht sei zu bestätigen und die Beschwerde der A.________ SA vom 14. September 2022 abzuweisen. Entsprechend auferlegte das Verwaltungsgericht in seinem Urteil vom 1. Oktober 2024 die Verfahrenskosten im Verfahren U 22 75 vollständig der Beschwerdeführerin, wobei diese aufgrund der Abschreibung des Verfahrens tiefer ausfielen.

Diese Erwägungen der Vorinstanz in ihrem Urteil vom 1. Oktober 2024 werden von den Parteien nicht kritisiert. Die Beschwerdeführerin hat in ihrem Gesuch vom 6. November 2024 um Abschreibung des Verfahrens zwar beantragt, die Kosten- und Entschädigungsfolgen dem Beschwerdegegner zu auferlegen. Dieser Antrag blieb jedoch unbegründet.

Nach der hiervor zitierten Rechtsprechung ist für die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen nur dann auf den mutmasslichen Ausgang des Verfahrens abzustellen, wenn sich dieser ohne Weiteres feststellen lässt. Dies ist vorliegend insofern nicht der Fall, als eine Abweichung von der vorinstanzlichen Beurteilung einer eingehenden bundesgerichtlichen Prüfung und Abwägung bedürfte. Für die Bestimmung der Kostenfolgen ist demnach auf das Verursacherprinzip abzustellen, das vorliegend zum gleichen Ergebnis wie das von der Vorinstanz begründete führt.

Die Gegenstandslosigkeit rührt vorliegend daher, dass die Bautätigkeit auf dem Grundstück der Beschwerdeführerin inzwischen abgeschlossen ist und daher kein Interesse mehr an der Akteneinsicht in die diesbezüglichen Baupläne besteht. Da die Beschwerdeführerin das nun gegenstandslos gewordene Verfahren veranlasst hat, sind die Kosten- und Entschädigungsfolgen von der Beschwerdeführerin zu tragen.

3.

Die Beschwerde ist als gegenstandslos geworden abzuschreiben.

Gemäss diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG; Art. 72 BZP i.V.m. Art. 71 BGG). Die Beschwerdeführerin hat dem anwaltlich vertretenen privaten Beschwerdegegner eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 BGG).