2C_8/2015

1.

1.1

Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid betreffend den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist zulässig (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 42 Abs. 2 und Art. 100 Abs. 1 BGG).

1.2

Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen bloss berichtigen oder ergänzen, wenn er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die beschwerdeführende Person muss rechtsgenügend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt bzw. die beanstandete Beweiswürdigung klar und eindeutig mangelhaft, mit anderen Worten willkürlich, erscheint (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweiswürdigung geht das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.).

1.3

Der Beschwerdeführer reicht im bundesgerichtlichen Verfahren einen Arztbericht datierend vom 19. November 2014 ein, welcher den angeschlagenen psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers thematisiert. Der behandelnde Psychiater erachtet den Beschwerdeführer bei einer erzwungenen Rückkehr in die Türkei als lebensbedrohlich gefährdet. Aufgrund von Art. 99 Abs. 1 BGG dürfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als der angefochtene Entscheid hierzu Anlass gibt. Echte Noven, d.h. Tatsachen, die erst nach dem angefochtenen Urteil eingetreten sind, bleiben im bundesgerichtlichen Verfahren in jedem Fall unberücksichtigt (vgl. BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123; 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.; je mit Hinweisen). Der Arztbericht vom 19. November 2014 stellt ein solches echtes Novum dar und muss deshalb unbeachtet bleiben. Dabei spielt es keine Rolle, dass das Urteil des Verwaltungsgerichts zum jetzigen schlechten Gesundheitszustand geführt haben soll.

2.

2.1

Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn die ausländische Person zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG [SR 142.20]), d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist (BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 381; 137 II 297 E. 2 S. 299 f.) oder in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat bzw. diese gefährdet (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG). Davon ist auszugehen, wenn die ausländische Person durch ihre Handlungen besonders hochwertige Rechtsgüter verletzt oder in Gefahr bringt oder sie sich von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken lässt und damit zeigt, dass sie auch künftig weder gewillt noch fähig erscheint, sich an die Rechtsordnung zu halten, was jeweils im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zu prüfen ist (BGE 139 I 16 E. 2 S. 18, 31 E. 2, 145 E. 2; 137 II 297 E. 3 S. 302 ff.). Die genannten Widerrufsgründe gelten auch für Niederlassungsbewilligungen ausländischer Personen, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufhalten (Art. 63 Abs. 2 AuG).

2.2

2.2.1

Gemäss Art. 63 AuG "kann" die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden. Die Massnahme muss - wie jedes staatliche Handeln - verhältnismässig sein (vgl. Art. 5 Abs. 2 BV; Art. 96 AuG). Gemäss der Praxis des Bundesgerichts, welche sich auch auf Art. 8 EMRK stützt, sind dabei namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausländers während diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen (BGE 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19 f.; 135 II 377 E. 4.3; vgl. auch das Urteil des EGMR i.S. Trabelsi gegen Deutschland vom 13. Oktober 2011 [Nr. 41548/06], Ziff. 53 ff. bezüglich der Ausweisung eines in Deutschland geborenen, wiederholt straffällig gewordenen Tunesiers).

2.2.2

Die Niederlassungsbewilligung eines Ausländers, der sich schon seit langer Zeit hier aufhält, soll nur mit Zurückhaltung widerrufen werden. Bei wiederholter bzw. schwerer Straffälligkeit ist dies jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn er hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (vgl. Urteil 2C_562/ 2011 vom 21. November 2011 E. 3.3 [Widerruf der Niederlassungsbewilligung eines hier geborenen 43- jährigen Türken] und das bereits zitierte EGMR-Urteil Trabelsi ). Bei schweren Straftaten und bei Rückfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht regelmässig ein wesentliches öffentliches Interesse daran, die Anwesenheit einer ausländischen Person zu beenden, welche die Sicherheit und Ordnung in dieser Weise beeinträchtigt (vgl. BGE 139 I 145 E. 2.4 und 2.5; Urteil 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.1, nicht publ. in BGE 137 II 233; BGE 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190). Auch der EGMR akzeptiert ausdrücklich, dass bei Betäubungsmitteldelinquenz von einer gewissen Schwere ein strenger Massstab angelegt wird; gemäss seiner Praxis überwiegt bei Betäubungsmitteldelikten regelmässig das öffentliche Interesse an der Beendigung des Aufenthalts (Urteile des EGMR i.S. Koffi gegen Schweiz vom 15. November 2012 [Nr. 38005/07] § 65 ff.; Balogun gegen Vereinigtes Königreich vom 10. April 2012 [60286/09], § 49 ff., 53; Baghli gegen Frankreich vom 30. November 1999 [34374/ 97], § 48 f.).

2.2.3

Drogenhandel ist zudem ein Delikt, welches aufgrund von Art. 121 Abs. 3 lit. a BV zum Verlust des Aufenthaltsrechts führen soll. Diese Bestimmung ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung zwar nicht unmittelbar anwendbar (BGE 139 I 16 E. 4.3 S. 26 ff.), doch ist den darin enthaltenen verfassungsrechtlichen Wertungen bei der Auslegung des Gesetzes insoweit Rechnung zu tragen, als dies keinen Widerspruch zu übergeordnetem Recht verursacht (zur "praktischen Konkordanz" bei der Anwendung dieser Norm: BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34).

3.

Der Beschwerdeführer beanstandet die Interessenabwägung sowie die Verhältnismässigkeitsprüfung durch die Vorinstanz und erachtet den zugrunde gelegten Sachverhalt teilweise als willkürlich. Entgegen seinen Ausführungen hat das Appellationsgericht indessen die widerstreitenden Interessen sorgfältig gewichtet, in vertretbarer Weise gegeneinander abgewogen und den Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers zu Recht als verhältnismässig bezeichnet.

3.1

Der Beschwerdeführer traf im Jahre 2005 Anstalten zum Verkauf von zwei bis drei Kilogramm Kokain zu einem Preis von Fr. 50'000.--. Dabei übergab er einem verdeckten Ermittler eine Kokainprobe von einem Gramm. Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt sprach in diesem Zusammenhang am 17. April 2012 eine bedingte Freiheits-strafe von zwei Jahren mit einer Probezeit von zwei Jahren aus, womit der Beschwerdeführer einen Widerrufsgrund im Sinne der oben genannten Bestimmungen gesetzt hat. Das Verschulden des Beschwerdeführers erachtete das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als erheblich; der Beschwerdeführer habe weder Reue noch Einsicht gezeigt. In der Art eines Patrons habe er im Hintergrund und ohne Notlage aus rein finanziellen Motiven gehandelt und das Geschehen kontrolliert. Das Vorgehen gleicht demjenigen bei der ersten schweren Straftat, für die ihn das Strafgericht Basel-Stadt am 7. November 1991 wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zu sechs Jahren Zuchthaus und fünfzehn Jahren Landesverweisung verurteilte. Der Beschwerdeführer war im Besitz von 3.77 Kilogramm Heroin gewesen, welches zum Weiterverkauf bestimmt war, und gab mindestens 190 Gramm Heroin an Dritte weiter. Sein Verschulden wurde damals als sehr schwer beurteilt. Er habe aus rücksichtslosem Streben nach finanziellen Profiten gehandelt. Aufgrund der wiederholt begangenen, gravierenden Delikte und der Unverbesserlichkeit schloss die Vorinstanz auf ein erhebliches öffentliches Interesse an der Wegweisung des Beschwerdeführers.

3.2

Der Beschwerdeführer rügt das Verhalten der Behörden als widersprüchlich. Das Appellationsgericht sei im strafrechtlichen Urteil vom 17. April 2012 davon ausgegangen, dass er ziemlich strafempfindlich sei, weil seine Niederlassungsbewilligung bei einer Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren gefährdet wäre. Das Appellationsgericht (als Verwaltungsgericht) könne deshalb im angefochtenen Urteil nun nicht davon ausgehen, dass das Verschulden des Beschwerdeführers so schwer wiege, dass die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden könne. Die Verwaltungsbehörden sind in ihren Entscheiden jedoch nicht an die Einschätzung der Strafbehörden gebunden. Strafrecht und Ausländerrecht verfolgen unterschiedliche Ziele und sind unabhängig voneinander anzuwenden. Der Straf- und Massnahmenvollzug hat nebst der Sicherheitsfunktion eine resozialisierende bzw. therapeutische Zielsetzung; für die Fremdenpolizeibehörden steht demgegenüber das Interesse der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Vordergrund, woraus sich ein im Vergleich mit den Straf- und Strafvollzugsbehörden strengerer Beurteilungsmassstab ergibt (BGE 137 II 233 E. 5.2.2 S. 237; 120 Ib 129 E. 5.b S. 132). Die Vorinstanz durfte die Situation des Beschwerdeführers folglich anders einschätzen, als es das Strafgericht tat. Die Schwere des Verschuldens ist zudem nur ein Aspekt der Verhältnismässigkeitsprüfung (vgl. E. 2.2.1). Die Vorinstanz liess in ihrem Entscheid dementsprechend auch noch andere Gesichtspunkte in die Interessenabwägung miteinfliessen.

3.3

Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er sich seit der Tat im Jahre 2005 absolut wohl verhalten habe und deshalb vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung abgesehen werden müsse. Die Vorinstanz liege falsch, wenn sie ihm aufgrund der Verurteilungen aus dem Jahre 1991 und 2012 keine gute Prognose für das zukünftige Wohlverhalten ausstelle. Nebst den beiden Verurteilungen wegen Drogenhandel wurde der Beschwerdeführer durch die Migrationsbehörden am 6. Oktober 1997 im Anschluss an die Aufhebung der migrationsrechtlichen Ausweisung durch das Verwaltungsgericht des Kantons Basel-Stadt verwarnt. Eine weitere Verwarnung erfolgte am 18. Mai 2006 durch das Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt wegen Schulden des Beschwerdeführers. Zudem wurde er mit Strafbefehl vom 16. Januar 2002 wegen vorschriftswidrigen Motorfahrens, Motorfahrens in angetrunkenem Zustand und Nichtmitführens des Führerausweises zu einer bedingten Strafe von 20 Tagen Gefängnis sowie einer Busse von Fr. 1'500.-- verurteilt. Auch wenn dieses Delikt nicht so schwer wiegt wie seine anderen Taten und schon einige Zeit zurück liegt, durfte es die Vorinstanz, entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers, bei der Interessenabwägung mitberücksichtigen (Urteile 2C_43/2009 vom 4. Dezember 2009 E. 3.3.1;2C_477/2008 vom 24. Februar 2009 E. 3.2.1 und 3.2.2;2C_148/2009 vom 6. November 2009 E. 2.3). Ebenfalls nicht zu beanstanden ist es, wenn die Vorinstanz dem Wohlverhalten des Beschwerdeführers seit der letzten Tat kein allzu grosses Gewicht beimisst. Das Strafverfahren dauerte mehrere Jahre und die Probezeit ist noch nicht seit langem abgelaufen. Einem Wohlverhalten während der strafrechtlichen Probezeit und/oder unter dem Druck des hängigen Bewilligungsverfahrens kommt eine geringere Bedeutung zu als einem solchen in (voller) Freiheit (vgl. ZÜND/HUGI YAR, Aufenthaltsbeendende Massnahmen im schweizerischen Ausländerrecht, insbesondere unter dem Aspekt des Privat- und Familienlebens, EuGRZ 2013, S. 1 ff. Rz. 41). Ausserdem lag auch zwischen der ersten und zweiten Verurteilung wegen Drogenhandels eine längere Zeitspanne, in der es sich herausstellte, dass der Beschwerdeführer nicht in der Lage war, sich von diesem Milieu abschliessend zu distanzieren.

Er hat die ihm eingeräumten Chancen nicht genutzt und zeigte auch bei seiner zweiten Verurteilung wegen Drogenhandels weder Einsicht in sein Fehlverhalten noch Reue. Die Vorinstanz durfte deshalb willkürfrei davon ausgehen, dass prospektiv eine gewisse Rückfallgefahr und damit ein entsprechend gewichtiges (sicherheitspolizeiliches) Interesse daran besteht, dass der Beschwerdeführer das Land verlässt.

3.4

Der 53-jährige Beschwerdeführer lebt seit 35 Jahren in der Schweiz und ist gemäss eigenen Angaben gut integriert. Die Dauer seines Aufenthalts fällt bei der Verhältnismässigkeitsprüfung zwar zu seinen Gunsten ins Gewicht, doch ist er wiederholt - und trotz entsprechender Verwarnungen - hier schwer straffällig geworden (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.2.1; Urteil des Bundesgerichts 2C_512/2013 vom 17. Februar 2014 E. 3.1 f. mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer war gemäss eigenen Angaben meistens erwerbstätig. Seit dem 1. August 2013 ist er als Hilfsmonteur bei der Firma seines Sohnes angestellt. Die Vorinstanz hegt die Vermutung, dass es sich dabei um eine Gefälligkeitsanstellung handelt, weil die neue Anstellung während des hängigen Verfahrens erfolgte und der Beschwerdeführer bereits von 2008 bis Juni 2010 bei seinem Sohn beschäftigt war, danach aber wieder arbeitslos wurde. Der Beschwerdeführer bestreitet diese Vorwürfe und die Frage kann vorliegend offen bleiben. Es sind zahlreiche weitere Hinweise vorhanden, die auf eine mangelnde ökonomische und soziale Integration schliessen lassen. Die Zusammenarbeit mit den Migrationsbehörden gestaltete sich schwierig, weil der Beschwerdeführer seiner Mitwirkungspflicht gemäss Art. 90 AuG nur ungenügend nachkam. Er liess wiederholt Fragebögen zu seiner finanziellen Situation unbeantwortet und schenkte Gesprächsterminen keine Beachtung. Am 18. Mai 2006 wurde der Beschwerdeführer wegen Schuldenwirtschaft verwarnt. Zu diesem Zeitpunkt bestanden zehn offene Betreibungen sowie 18 Verlustscheine im Betrag von insgesamt Fr. 50'619.70. Diese Verschuldung nahm danach ständig zu und belief sich per 26. Januar 2011 auf Fr. 213'250.35 und am 27. Februar 2013 auf Fr. 257'490.75 bei 81 Verlustscheinen. Darüber hinaus sind der Beschwerdeführer und seine Ehefrau ab dem 1. August 2012 von der Sozialhilfe unterstützt worden. Ein Abbau der Schulden fand bis anhin nicht statt. Der Beschwerdeführer will zwar nach eigenen Angaben 10% seines Nettolohnes, mehr sei ihm nicht zumutbar, für den Schuldenabbau aufwenden. Seine Zahlungen sind jedoch nur lückenhaft belegt. Sie betreffen zudem, wie die Vorinstanz festgehalten hat, nur neue Schulden und sind im Verhältnis zur Gesamtsumme von bescheidenem Ausmass. Eine nachhaltige Sanierung ist damit nicht möglich.

Die Vorinstanz erörterte aufgrund der hohen Verschuldung, ob nicht auch der Ausweisungsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG erfüllt sei, liess diese Frage aber schliesslich unbeantwortet, weil sie den Widerruf der Niederlassungsbewilligung auf Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG stützte. Die soziale Integration ist dem Beschwerdeführer trotz seines langen Aufenthalts in der Schweiz ebenfalls nicht geglückt. Er belegt keine der geltend gemachten Bekanntschaften mit Schweizern, sodass er in dieser Hinsicht auch keine Ansprüche gestützt auf Art. 8 Abs. 1 EMRK geltend machen kann.

4.

4.1

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung schützt Art. 8 EMRK in Zusammenhang mit der Bewilligung des Aufenthalts in erster Linie die Kernfamilie, d.h. die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern (BGE 135 I 143 E. 1.3.2 S. 146). Beziehungen zwischen erwachsenen Kindern und ihren Eltern fallen ihrerseits nur in den Anwendungsbereich von Art. 8 EMRK, sofern ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis besteht, welches über normale affektive Bindungen hinausgeht (BGE 137 I 154 E. 3.4.2 S. 159; 129 II 11 E. 2 S. 14). Ein solches macht der Beschwerdeführer nicht geltend, auch wenn er im Betrieb eines Sohnes angestellt ist. Wie die Vorinstanz festgehalten hat, ist der hier niedergelassenen, türkischen Ehefrau des Beschwerdeführers aufgrund ihrer langen Aufenthaltsdauer in der Schweiz eine Rückreise jedoch nicht "ohne Weiteres" zumutbar. Der Schutzbereich von Art. 8 Ziff. 1 EMRK ist in dieser Hinsicht grundsätzlich berührt und eine Interessenabwägung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK geboten (BGE 135 I 153 E. 2.1 S. 155).

4.2

Der Ehegattin des Beschwerdeführers kann eine Ausreise zwar nicht "ohne Weiteres" zugemutet werden, gänzlich unzumutbar ist sie ihr dennoch nicht. Die Ehegattin hat die gesamte Kindheit und Jugend in der Türkei verbracht und ist erst im Alter von 20 Jahren in die Schweiz eingereist. Sie ist deshalb nicht nur mit der Sprache, sondern auch mit der Kultur und Lebensweise in ihrer gemeinsamen Heimat vertraut. Ohnehin ist die Zumutbarkeit der Ausreise nur als einer von mehreren Aspekten zu berücksichtigen, bleibt doch eine Entfernungsmassnahme möglich, selbst wenn der ausländischen Ehegattin eine Ausreise nicht zuzumuten wäre. Zudem verfügt die Ehegattin über eine Niederlassungsbewilligung und hat somit die Wahl, ob sie in der Schweiz bleiben oder ihrem Ehemann in die Türkei folgen will. Verbleibt sie in der Schweiz, kann der Kontakt zwischen den Eheleuten mit Besuchen und den heute zur Verfügung stehenden Kommunikationsmitteln aufrechterhalten werden.

4.3

Der Entzug der Niederlassungsbewilligung trifft den Beschwerdeführer als langjährig anwesenden Ausländer sicher hart. Die Ausreise in die Türkei kann ihm indessen zugemutet werden. Er spricht Türkisch als Muttersprache und lebte bis zu seinem 19. Lebensjahr in seinem Heimatland; er ist mit der heimatlichen Kultur vertraut. Dementsprechend stellte die Vorinstanz fest, dass er zumindest nach der Überwindung einiger Schwierigkeiten in der Lage sei, sich in der türkischen Gesellschaft zurechtzufinden. Dies gelte bei einer gemeinsamen Rückkehr mit seiner Ehefrau umso mehr, als auch sie den entsprechenden Bezug aufweist.

4.4

Die privaten Interessen des Beschwerdeführers am Verbleib in der Schweiz sind wegen seiner langen Anwesenheit bedeutend. Aufgrund der wiederholten schweren Delinquenz überwiegen sie aber das sicherheitspolizeiliche Interesse nicht, seinen Aufenthalt zu beenden. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist daher rechtmässig.

5.

Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen. Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientschädigungen geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).