5A_597/2014

1.

1.1

Das Bundesgericht überprüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob eine Beschwerde zulässig ist (BGE 139 III 252 E. 1.1 S. 252; 139 III 133 E. 1 S. 133; je mit Hinweisen). Die Eingabe muss auch bezüglich der Prozessvoraussetzungen hinreichend begründet werden (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 134 II 120 E. 1 S. 121; Urteil 5A_28/2011 vom 21. März 2011 E. 1).

1.2

Die fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 BGG). In diesem hebt die Vorinstanz die Abschreibungsverfügung des Vermittleramtes auf und weist die Angelegenheit zur Durchführung einer Schlichtungsverhandlung an das Vermittleramt Kreis xxx zurück. Damit aber ist das kantonale (Haupt-) Verfahren nicht beendet und handelt es sich beim angefochtenen Entscheid um einen Vor- oder Zwischenentscheid (Art. 93 BGG).

1.3

Hat die Beschwerde an das Bundesgericht einen Vor- oder Zwischenentscheid zum Gegenstand, der weder die Zuständigkeit noch den Ausstand betrifft (Art. 92 BGG), so ist dieser nur unter den Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG selbständig anfechtbar. Gemäss Art. 93 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (lit. a) oder, wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b). Der nicht wieder gutzumachende Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG muss rechtlicher Natur sein. Das setzt voraus, dass er sich auch mit einem späteren günstigen Endentscheid nicht oder nicht gänzlich beseitigen lässt. Die blosse Möglichkeit eines nicht wieder gutzumachenden Nachteils rechtlicher Natur genügt. Dagegen reichen rein tatsächliche Nachteile wie die Verfahrensverlängerung oder -verteuerung nicht aus (BGE 138 III 190 E. 6 S. 192; 137 III 380 E. 1.2.1 S. 382; je mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung obliegt es sodann dem Beschwerdeführer, darzutun, dass eine dieser beiden Voraussetzungen erfüllt ist (BGE 137 III 324 E. 1.1 S. 329; 134 III 426 E. 1.2 S. 429), es sei denn, deren Vorliegen springe geradezu in die Augen (Urteil 5A_221/2014 vom 10. September 2014 E. 1.1.2).

2.

Die Beschwerdeführer äussern sich in ihrem Schriftsatz nicht zu den gesetzlichen Voraussetzungen von Art. 93 BGG. Sie übersehen offensichtlich, dass es sich beim angefochtenen Entscheid um einen Zwischenentscheid handelt. Tun die Beschwerdeführer aber überhaupt nicht dar, warum ein selbständig anfechtbarer Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG vorliegt, sondern übersehen sie diese Eintretensfrage schlechthin, kann das Bundesgericht von vornherein nicht auf die Beschwerde eintreten (vgl. BGE 118 II 91 E. 1a S. 92, Urteil 5A_28/2011 vom 21. März 2011 E. 3.3).

Im Übrigen liegt auch nicht auf der Hand, inwiefern der angefochtene Zwischenentscheid vor Bundesgericht anfechtbar wäre. Insbesondere ist nicht ersichtlich, welcher nicht wieder gutzumachende rechtliche Nachteil den Beschwerdeführern droht. Es sei darauf hingewiesen, dass eine allenfalls erteilte Klagebewilligung nach Durchführung der Schlichtungsverhandlung zwar nicht mittels Beschwerde oder Berufung angefochten werden kann (BGE 140 III 227 E. 3.1 S. 229; 139 III 273 E. 2.3 S. 277). Die Gültigkeit der Klagebewilligung kann jedoch im erstinstanzlichen Klageverfahren bestritten werden (Urteil 4A_131/2013 vom 3. September 2013 E. 2.2.2.1), da eine gültig erteilte Klagebewilligung eine Prozessvoraussetzung im Sinne von Art. 59 ZPO darstellt, welche das Gericht gemäss Art. 60 ZPO von Amtes wegen zu prüfen hat (BGE 140 III 227 E. 3.2 S. 229 f.; 139 III 273 E. 2.1 S. 275 f.; je mit Hinweisen). Das erstinstanzliche Gericht hat diesfalls im Rahmen der Klärung der Prozessvoraussetzungen zu prüfen, ob der geltend gemachte Mangel die Ungültigkeit der Klagebewilligung bewirkt (Urteil 4A_131/2013 vom 3. September 2013 E. 2.2.2.1 mit Hinweisen).

3.

Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Bei diesem Verfahrensausgang haben die Beschwerdeführer solidarisch für die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Der Beschwerdegegnerin, die sich nur zum Gesuch um aufschiebende Wirkung äussern musste und in diesem Punkt auf einen Antrag verzichtete, ist kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden (Art. 68 Abs. 2 BGG).