9C_446/2012

1.

1.1

Der Beurteilung von Beschwerden in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) liegt der Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesen kann das Bundesgericht von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn er offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Zu den Rechtsverletzungen im Sinne von Art. 95 lit. a BGG gehören auch die unvollständige Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen und die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes als einer wesentlichen Verfahrensvorschrift (Urteil 9C_53/2008 vom 18. Februar 2009 E. 1.3 mit Hinweisen).

1.2

Die vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand, d.h. die Befunderhebung, die gestützt darauf gestellte Diagnose und die ärztliche Stellungnahme zum noch vorhandenen Leistungsvermögen oder (bei psychischen Gesundheitsschäden) zur Verfügbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die aufgrund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich konstatierte Arbeits(un)fähigkeit betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche sich nach der in E. 1.1 dargelegten Regelung der Kognition einer Überprüfung durch das Bundesgericht weitgehend entziehen und die es seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat. Gleiches gilt für die Frage, ob sich eine Arbeits(un)fähigkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem revisionsrechtlich relevanten Sinne verändert hat (vgl. Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4). Die konkrete Beweiswürdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C_740/2010 vom 29. September 2011 E. 2.2).

1.3

Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; erwähntes Urteil I 865/06 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei überprüfen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG). Soweit die Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen basierend auf der allgemeinen Lebenserfahrung beurteilt wird, geht es ebenfalls um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398).

2.

Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Die zur Beurteilung massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung formulierten Grundsätze dazu sind im vorinstanzlichen Entscheid zutreffend dargelegt. Dies gilt insbesondere auch für die Festsetzung des Invaliditätsgrades nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG, Art. 28a Abs. 1 IVG) und der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG; BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 395 f., s.a. BGE 134 V 9) sowie die Ausführungen zum Beweiswert von medizinischen Berichten und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.).

3.

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132).

4.

Laut der angefochtenen Verfügung vom 18. Mai 2011 ersetzt diese die Verfügung vom 13. August 2002 und berücksichtigt die neuen Verhältnisse. Gemeint ist damit, dass nach der Geburt der beiden Kinder (1998 und 2002) ein Statuswechsel der Versicherten erfolgt sei und diesem (laut Begründung der Verfügung) offensichtlich zu Unrecht nicht schon früher durch einen Wechsel der Bemessungsmethode Rechnung getragen wurde. Hierzu hält die IV-Stelle jedoch fest, dass die Beschwerdeführerin damals ihrer Meldepflicht nachgekommen war. Die seit 1997 verheiratete und inzwischen gerichtlich getrennt lebende Beschwerdeführerin räumt beschwerdeweise ein, dass die zwei schulpflichtigen Kinder bei ihr wohnen und sie vorerst ohne gesundheitliche Einschränkung nicht einer 80%igen, sondern einer 50%igen Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Ebenso anerkennt sie das von der Vorinstanz im Einkommensvergleich dafür berücksichtigte hypothetische Valideneinkommen von Fr. 37'500.-.

5.

Gerügt ist die im Rahmen des Einkommensvergleichs erfolgte Bestimmung des hypothetischen Invalideneinkommens. In der Verfügung ist ein solches von Fr. 6'309.- vorgesehen, die Vorinstanz setzte es auf Fr. 6'000.- fest.

5.1

Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz habe das MEDAS-Gutachten vom 21. Februar 2011 als umfassend und voll beweiswertig qualifiziert. Nach der Einschätzung der Experten sei ihr nur eine Tätigkeit in einem geschützten Rahmen zumutbar und selbst dann mit einer Leistungsminderung von 40 % zu rechnen. Darum hält die Versicherte fest, es dürfe nicht auf eine im Arbeitsmarkt verwertbare Arbeitsleistung geschlossen werden. Bei einer nach dem Gutachten zumutbaren ausserhäuslichen Tätigkeit von wöchentlich zweimal vier Stunden und einer Leistungseinbusse von 40 % bestehe (auch in geschütztem Rahmen) effektiv eine Arbeitsfähigkeit von 12 %. Eine solche Resterwerbsfähigkeit sei offensichtlich nicht verwertbar. Im ausserhäuslichen Bereich betrage der Invaliditätsgrad somit 100 %.

5.2

Der Einwand gegen die Festsetzung eines hypothetischen Invalideneinkommens ist begründet. Das trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung zumutbarerweise erzielbare Einkommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln. Dabei sind an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten keine übermässigen Anforderungen zu stellen (im Einzelnen: Urteil 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008 E. 5.1 mit Hinweisen, publiziert in: SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203). Persönliche und berufliche Gegebenheiten können dazu führen, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird und ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zumutbar ist. Fehlt es an einer wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor (Urteil I 831/05 vom 21. August 2006 E. 4.1.1 mit Hinweisen). Die Möglichkeit der Versicherten, das verbliebene Leistungsvermögen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Massgebend können die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch die Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich sein (vgl. Urteil 9C_153/2011 vom 22. März 2012 E. 3 mit Hinweisen).

5.3

Der Beschwerdeführerin ist darin beizupflichten, dass sie bei ihrem Anforderungs- und Belastungsprofil und mit einer durch die 40%ige Leistungsminderung zusätzlich begrenzten Arbeitsfähigkeit von lediglich 20 % nach der allgemeinen Lebenserfahrung (vorne E. 1.3) in einem Masse eingeschränkt ist, dass von einer wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit nicht mehr gesprochen werden kann. Im Moment der Rentenreduktion auf den 1. Juli 2011 war die Beschwerdeführerin denn auch bereits dreizehn Jahre aus dem Arbeitsleben ausgeschieden (seit der Geburt der Tochter 1998) und bezog schon bald siebenundzwanzig Jahre eine ganze Invalidenrente (seit dem 1. November 1984). Nach dem MEDAS-Gutachten, welches sämtliche zum Beweiswert gestellten Anforderungen erfüllt (vorne E. 2), ist sie aufgrund der cerebralen Einschränkung in der freien Marktwirtschaft als nicht arbeitsfähig anzusehen. Die vorinstanzliche Einschätzung, bei einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit könnte die Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit monatlich rund Fr. 1'000.- verdienen, ist nicht realistisch. Da es an einer wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit fehlt, liegt eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor (vorne E. 5.2). Unter Berücksichtigung der unumstrittenen Einschränkung von 8 % im Haushalt resultiert bei einem Anteil von je 50 % Erwerbstätigkeit und Haushaltsarbeit nach der gemischten Berechnungsmethode ein Gesamtinvaliditätsgrad von 54 %. Die Beschwerdeführerin hat ab 1. Juli 2011 (Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV), wie beantragt, Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG).

6.

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat der Beschwerdeführerin überdies eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).