Teurer Biometriepass

Wortlaut

Ab Oktober 2006 können wir nun Biometriepässe für 250 Franken erwerben.

Im Nachbarland Deutschland sind diese Pässe ab 1. November 2005 erhältlich, für 59 Euro.

Wie kann der Bundesrat diesen gewaltigen Preisunterschied erklären?

Stellungnahme des Bundesrates

Der biometrische Schweizer Pass soll ab September 2006, im Rahmen eines auf fünf Jahre befristeten Pilotprojektes, eingeführt werden. Der heutige Pass 2003 wird jedoch vorderhand weiter ausgestellt. Wichtig dabei: Mit einem Pass vom aktuellen Modell 2003, dessen Ausstellungsdatum vor dem 26. Oktober 2006 liegt, ist eine visumsfreie Reise in und durch die USA auch nach diesem Stichtag möglich. Wer noch rechtzeitig einen solchen Pass ohne Biometrie-Chip will, bestellt ihn am einfachsten jetzt schon bei seiner Wohnsitzgemeinde.

Deutschland wird pro Jahr rund 8 Millionen biometrische Pässe ausstellen und kann somit die Kosten auf eine viel höhere Stückzahl verteilen. Auch werden in Deutschland nicht alle Kosten konsequent dem Antragsteller überwälzt.

Der Bundesrat hat dagegen am 15. September 2004 für das schweizerische Pilotprojekt eine volle Kostendeckung beschlossen. Im Rahmen dieses Pilotprojektes werden pro Jahr rund 100 000 biometrische Pässe hergestellt und abgegeben. Der Bezug eines solchen Passes ist für die Schweizer Bürgerinnen und Bürger freiwillig. Der Pass 2003 ohne biometrische Daten wird also auch weiterhin erhältlich sein.

Sollte die Schweiz biometrische Pässe generell einführen, muss eine erneute Kostenrechnung durchgeführt und die Gebühr überprüft werden.