Abrechnung der Betriebsbeiträge in sozialen Institutionen

Wortlaut

Gemäss meinen Informationen werden in sozialen Institutionen im subventionierten Bereich, z. B. in Werkstätten für Behinderte, die Betriebsabrechnungen aus den Jahren 2003 und 2004 erst im Jahr 2006 abgerechnet. Die Institutionen müssen somit jahrelang auf die Überweisung der Restzahlungen warten.

1. Ist diese Verzögerung auf einen Personalmangel im BSV zurückzuführen?

2. Kann festgestellt werden, dass im Hinblick auf die Einführung des NFA auf den 1. Januar 2008 das verantwortliche Fachpersonal aus dem Dienst des Bundes austritt und sich nach neuen Stellen umsieht?

3. Welche Massnahmen trifft der Bundesrat, damit die Subventionen in diesem Bereich fristgerecht abgerechnet und ausgerichtet werden?