Frist für die Beantwortung einer Anfrage

Wortlaut

Am 17. März 2005 (!) reichte ich eine Anfrage zur Mineralölbesteuerung auf Flugtreibstoffen für grenzüberschreitende Flüge ein (05.1035). Die Antwort habe ich bis heute nicht erhalten.

Wie wird eine derartig lange Frist für das Erstellen einer an sich einfachen Antwort begründet?

Darf ich damit rechnen, dass ich noch vor dem Einjahresjubiläum eine Antwort erhalte?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Anfrage basierte auf Verkaufszahlen der Monate Januar und Februar 2005 des Regionalflugplatzes Grenchen. Um bei der Beantwortung der Anfrage saisonale Zufallsergebnisse ausschliessen zu können, musste jedoch ein längerer Auswertungszeitraum berücksichtigt werden. Weil auch die Abklärungen bezüglich der in den Nachbarländern geltenden Vorschriften zusätzlich Zeit in Anspruch nahmen, wurden die statistischen Zahlen des ganzen Kalenderjahres 2005 herangezogen. Die Antwort zur Anfrage wird demnächst vom Bundesrat verabschiedet.