Stiftung Klimarappen

Wortlaut

Die Stiftung Klimarappen will mit den Einnahmen von rund 100 Millionen Franken einen glaubwürdigen und kostengünstigen Beitrag dazu leisten, dass die Schweiz ihrer nationalen und internationalen Verpflichtung im Klimaschutz nachkommen kann. Die Mittel der Stiftung werden unabhängig verwaltet und dazu verwendet, die erwartete CO2-Ziellücke zu schliessen.

Quantitativ sind die Ziele der Stiftung in der Rahmenvereinbarung vorgegeben, welche die Stiftung mit dem UVEK am 30. August 2005 abgeschlossen hat. Die Stiftung muss im Zeitraum 2008 bis 2012 durchschnittlich 1,8 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr reduzieren. Davon müssen mindestens 0,2 Millionen Tonnen im Inland bzw. dürfen höchstens 1,6 Millionen Tonnen im Ausland reduziert werden.

Hat der Bundesrat zum heutigen Zeitpunkt Hinweise darauf, dass sich der Klimarappen nicht auf Kurs befindet und die Stiftung Klimarappen die in der Vereinbarung mit dem UVEK festgelegten CO2-Reduktionsziele nicht erreichen wird?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bund hat mit der Stiftung Klimarappen am 30. August 2005 eine Zielvereinbarung abgeschlossen. Darin sind die quantitativen CO2-Reduktionsziele der Stiftung bis 2012 definiert. Die Aktivität der Stiftung ist vorerst bis Ende 2007 befristet.

Die Stiftung hat dem UVEK wie vereinbart Ende 2006 den provisorischen Businessplan über die Umsetzung der Emissionsverminderung durch den Klimarappen für den Zeitraum 2008-2012 vorgelegt. Die Koordinationsgruppe Klimarappen, bestehend aus Vertretern der Bundesämter für Umwelt und für Energie sowie des Staatssekretariates für Wirtschaft, hat fristgerecht dazu Stellung genommen. Gemäss den vorliegenden Angaben kann die Stiftung Klimarappen die vertraglich vereinbarten Ziele erreichen. Per 1. Juli 2007 wird die Stiftung Klimarappen ihren definitiven Businessplan einreichen. Das UVEK wird diesen bis spätestens Ende September beurteilen und einen Entscheid fällen. Eine abschliessende Beurteilung wird erst zu diesem Zeitpunkt möglich sein.