Butter aus dem Ausland

Wortlaut

Im "Tages-Anzeiger" war zu lesen, dass Frau Bundesrätin Leuthard der Migros erlauben möchte, ihre Butter im Ausland produzieren zu lassen.

Steht diese Absicht nicht im Widerspruch zu einem Beschluss des Parlamentes, das einen Antrag der WAK abgelehnt hat, den passiven Veredelungsverkehr statt ab 2012 schon ab 2009 zuzulassen?

Stellungnahme des Bundesrates

Am 16. August 2006 ersuchte der Migros-Genossenschafts-Bund, Zürich, um eine Bewilligung für die vorübergehende Ausfuhr von Vollrahm zur Herstellung von Butter (passiver Lohnveredelungsverkehr) bei der Oberzolldirektion. Der passive Veredelungsverkehr kann für landwirtschaftliche Erzeugnisse unter den im neuen, seit dem 1. Mai 2007 in Kraft stehenden Zollgesetz genannten Bedingungen bewilligt werden. Zuständig für die Erteilung solcher Bewilligungen ist die Oberzolldirektion. Im Rahmen der Anhörung der interessierten Kreise und der betroffenen Bundesstellen durch die Oberzolldirektion wurden auch die involvierten Ämter des EVD begrüsst. Nach Abwägung der verschiedenen Interessenlagen lautete die konsolidierte Stellungnahme des EVD aus wirtschafts- und agrarpolitischer Sicht auf Gutheissung des Gesuchs der Migros.