08.5163
Beschaffungen durch Armasuisse
Wortlaut
Die Beschaffungen durch die Armasuisse geben immer wieder zu parlamentarischen Interventionen und starker Kritik Anlass. Auch die Eidgenössische Finanzkontrolle beanstandet in ihrem neuesten Bericht die Arbeit der Armasuisse.
Was gedenkt der Bundesrat zu tun, um das Vertrauen in die Arbeitsweise und die Arbeitsqualität der Armasuisse zu verbessern und die Beschaffungen gegenüber dem Parlament transparenter, vergleichbarer und plausibler zu machen, dies insbesondere im Hinblick auf die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge?
Stellungnahme des Bundesrates
Beim erwähnten Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle handelt es sich um eine Evaluation der Kompensationsgeschäfte. Dabei steht weniger die Arbeitsweise der Armasuisse im Vordergrund als die Strategie und Ausgestaltung der Schweizer Industriebeteiligungspolitik.Dder Bundesrat wird zu diesem Bericht per Ende Jahr Stellung nehmen.
Am 9. Mai 2008 hat die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates beschlossen, eine Subkommission zur Begleitung der Beschaffung des Tiger-Teilersatzes einzusetzen. Damit soll der Ablauf dieses bedeutenden Beschaffungsvorhabens für die Parlamentarierinnen und Parlamentarier transparent und nachvollziehbar gemacht werden. Die konstituierende Sitzung findet noch während dieser Session statt.