Entwurf zur Kinderbetreuungsverordnung

Wortlaut

Wie würde die Aufnahme von minderjährigen Au-pair-Angestellten aus dem Ausland gemäss Kinderbetreuungsverordnungsentwurf neu, ganz konkret, geregelt werden?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Begriff der Betreuung ist gemäss Artikel 2 Buchstabe a des Entwurfes der Kinderbetreuungsverordnung weit auszulegen und auch auf Kinder anzuwenden, die im Rahmen von Au-pair-Einsätzen in einer Familie aufgenommen werden. Die Situation von minderjährigen Au-pairs umfasst somit zwei Aspekte, die separat zu beurteilen sind: Einerseits werden Au-pairs von fremden Gastfamilien aufgenommen, andererseits betreuen sie deren minderjährige Kinder, zumeist Kinder unter zehn Jahren. Angestrebt wird eine vernünftige Kontrolle solcher Betreuungsverhältnisse.

Die Familie, die ein minderjähriges Au-pair aufnimmt, untersteht der Bewilligungspflicht im Rahmen der Vollzeitbetreuung. Diese Bewilligungspflicht dient der Qualitätssicherung sowie dem Schutz der minderjährigen Au-pair-Angestellten wie auch dem Schutz der von ihnen betreuten Kinder der Gastfamilie.

Zusätzlich zu beachten sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer, insbesondere Artikel 32, und die daraus abgeleiteten Bestimmungen von Artikel 58 des Entwurfes der Kinderbetreuungsverordnung über die Aufnahme von Kindern mit ausländischem Wohnsitz.

Die Vermittlung von Au-pairs wird heute üblicherweise von spezialisierten Organisationen übernommen. Gemäss Entwurf der Kinderbetreuungsverordnung können diese eine Bewilligung als Platzierungsorganisation einholen. Als solche unterstützen sie sowohl die Gastfamilien und Au-pairs als auch die zuständigen Behörden bei der Erteilung der Bewilligungen sowie der Aufsicht. Dadurch kann der bürokratische Aufwand für alle Betroffenen eingeschränkt werden.

Festzuhalten ist, dass die Vernehmlassung zur Verordnung über die ausserfamiliäre Betreuung von Kindern und zur Adoptionsverordnung am 15. September 2009 abgelaufen ist. Der Entwurf wird im Lichte der Antworten aus der Vernehmlassung noch überarbeitet werden; die Stellungnahmen der betroffenen Organisationen werden dabei selbstverständlich berücksichtigt.