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Kontingentsflüchtlinge
Wortlaut
Der Bundesrat hat die letzte Anfrage des UNHCR zur Aufnahme von Kontingentsflüchtlingen ablehnend beantwortet.
Aufgrund der verstärkten Bedrohung von Christen in muslimisch geprägten Ländern und der Angriffe auf christlich-chaldäische Kirchen in Irak haben sich einige unserer Nachbarländer bereit erklärt, asylsuchende Angehörige und Opfer dieser Anschläge besonders zu behandeln.
Kann sich der Bundesrat vorstellen, diesen Entscheid angesichts dieser neuen Entwicklungen zu überdenken?
Stellungnahme des Bundesrates
Gemäss Asylgesetz kann die Schweiz Flüchtlingsgruppen Asyl gewähren. Grösseren Flüchtlingsgruppen wird aufgrund eines Entscheides des Bundesrates Asyl gewährt. Bei kleineren Flüchtlingsgruppen entscheidet das Departement. Die Schweiz verfügt zwar zurzeit über kein aktives Resettlement-Programm. Der Bundesrat hält jedoch an seiner humanitären Tradition fest und bietet bei Asyl- oder Flüchtlingskrisen Hilfe, indem er individuelle vom UNHCR unterbreitete Gesuche fallweise ad hoc prüft.
Im Jahr 2009 hat das Bundesamt für Migration eine Gruppe von insgesamt 30 ursprünglich aus Somalia, Eritrea, Äthiopien, Afghanistan und Sri Lanka stammenden Flüchtlingen in der Schweiz im Rahmen des Resettlement aufgenommen. Das UNHCR hat im Mai 2010 dem Bundesamt 38 Dossiers unterbreitet; diese werden zurzeit geprüft.
Bezüglich der besonderen Behandlung von Christen in muslimisch geprägten Ländern und der Angriffe auf christlich-chaldäische Kirchen in Irak kann auf die Antwort des Bundesrates auf die Interpellation Donzé 08.3255, "Schutz für verfolgte Christen", verwiesen werden. Dazu hat der Bundesrat festgehalten, dass eine besondere Behandlung von Flüchtlingsgruppen aufgrund beispielsweise religiöser Zugehörigkeit faktisch einer Diskriminierung gleichkommen könnte.