10.5601
Keine Direktzahlungen mehr für Spezialkulturen?
Wortlaut
Das BLW hat vor Kurzem seine Pläne zur Mittelverteilung im neuen Direktzahlungssystem in der Landwirtschaft veröffentlicht. Nun finden die Spezialkulturen (Wein-, Obst- und Gemüsebau) in diesem Konzept keine Erwähnung.
Ist eine Förderung dieser Kulturarten in unserem Land nicht mehr vorgesehen, obwohl die schweizerischen Produzentinnen und Produzenten die Produktionsvorschriften zum Umweltschutz respektieren?
Stellungnahme des Bundesrates
Das Parlament hat 2006 mit der Motion der WAK-S 06.3635 den Bundesrat beauftragt, ein Konzept für die Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems vorzulegen. Der Bundesrat hat mit dem Bericht vom 10. November 2006 einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet. Dieser sieht vor, die heute wenig spezifischen allgemeinen Direktzahlungen durch zielgerichtete Beiträge, unter anderem einen Beitrag zur Förderung der Versorgungssicherheit, abzulösen. Die Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben haben den Bericht beraten. Der Bundesrat wurde in der Folge mit der Motion der WAK-S 09.3973 beauftragt, das vorgeschlagene Konzept zu konkretisieren und bis Ende 2011 eine diesbezügliche Botschaft vorzulegen.
Das Bundesamt für Landwirtschaft hat den begleitenden Arbeitsgruppen und der Öffentlichkeit erste Vorschläge zur Verteilung der Finanzmittel auf die verschiedenen Beitragsarten vorgestellt. Diese Vorschläge sehen vor, dass die Spezialkulturen wie Reben, Obstanlagen, Gemüse usw. in Zukunft unter dem Titel der Versorgungssicherheit analog den Ackerkulturen gefördert werden. Für die Spezialkulturen sollen - wie für die Ackerkulturen - der Basisbeitrag sowie der spezielle Förderbeitrag ausgerichtet werden. Gemäss den ersten Vorschlägen des Bundesamtes für Landwirtschaft werden Ackerbau und Spezialkulturen im Vergleich zum Grünland sogar stärker gefördert. Die Spezialkulturen wurden nicht, wie von den Fragestellern befürchtet, vergessen.