Ehec-Krankheitserreger. Stellungnahme und Hilfsmassnahmen des Bundesrates

Wortlaut

Durch mehrfache Falschinformationen durch die mit der Aufklärung betrauten Personen im Zusammenhang mit dem Ehec-Krankheitserreger ist eine grosse Verunsicherung bei den Konsumenten betreffend den Frischgemüseeinkauf und -konsum entstanden.

• Welche Haltung nimmt der Bundesrat in dieser Angelegenheit ein?

• Ist er bereit, die unverschuldet grossen Einbussen der Gemüseproduzenten analog der EU zu entschädigen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Bundesbehörden verfolgen die Entwicklung der Situation betreffend die Ehec-Erkrankungen aufmerksam. Derzeit ist die Quelle für den Ehec-Ausbruch in Deutschland noch nicht bekannt. Die Gesundheitsbehörden von Hamburg haben am 26. Mai kommuniziert, dass spanische Salatgurken als mögliche Quelle für den Ehec-Ausbruch in Deutschland identifiziert werden konnten. Dieser Befund konnte in der Folge nicht bestätigt werden. Die Kommunikation führte jedoch zu einem europaweiten Einbruch des Gemüsemarktes, insbesondere des Marktes für Gurken.

Zu den Fragen einer allfälligen Entschädigung der Schweizer Produzenten hält der Bundesrat Folgendes fest: Bei ausserordentlichen Entwicklungen und unter bestimmten Voraussetzungen kann sich der Bund finanziell an Massnahmen zur Vermeidung von Preiszusammenbrüchen bei landwirtschaftlichen Produkten beteiligen. Voraussetzung für eine Finanzhilfe ist u. a. eine angemessene Beteiligung der betroffenen Branchenorganisationen. Es ist noch unklar, welche Auswirkungen die Ehec-Fälle in Deutschland und der fälschlicherweise hergestellte Zusammenhang mit spanischen Gurken auf den Schweizer Markt haben.

Der Bundesrat ist bereit, auf Anfrage der Branche die Situation auf dem Schweizer Gurkenmarkt zu untersuchen und die Auswirkungen zu eruieren. Falls die wirtschaftlichen Verluste der Produzenten das Unternehmerrisiko übersteigen, wird er eine Finanzhilfe für die betroffenen Betriebe prüfen.