Fahrende Zeitbomben auf der Strasse. Lastwagenunfälle am Simplonpass

Wortlaut

Die Lastwagenunfälle am Simplonpass gehen weiter; der letzte datiert vom 30. Oktober 2015. Das Risiko für Verkehrsteilnehmer und Umwelt ist hoch. In diesem Zusammenhang erlaube ich mir, den Bundesrat anzufragen:

• Sind die Resultate aus dem Monitoring der Gefahrguttransporte bekannt?

• Wie sehen diese sowie die daraus abgeleiteten Massnahmen aus?

• Was kann - in Zusammenarbeit mit dem Kanton Wallis - zur Erhöhung der Sicherheit vorgekehrt werden?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat hat wiederholt dargelegt, dass er den aktuellen Gefahrgutverkehr auf der Simplonpassstrasse unter Berücksichtigung der getroffenen Sicherheitsmassnahmen als hinreichend sicher beurteilt. Daran ändert auch der Lastwagenbrand vom 30. Oktober 2015 nichts.

Die Anlage zur Verkehrserfassung auf dem Simplonpass wurde im Juli 2015 installiert. Aktuell werden die Zahlen für die ersten fünf Monate ausgewertet und am 10. Dezember 2015 den Gemeinden präsentiert. Diese Zahlen sind indessen noch nicht repräsentativ, da am Simplon das Verkehrsaufkommen, die Anzahl Lastwagenfahrten und der Anteil der Gefahrguttransporte saisonalen Schwankungen unterwerfen sind. Der Bund hat deshalb beschlossen, dass der Messzeitraum mindestens zwölf Monate dauern soll. Erst danach wird eine verlässliche Statistik über die Anzahl Gefahrguttransporte am Simplon vorliegen.

Die bereits gestarteten Sensibilisierungskampagnen werden fortgesetzt. Periodisch werden den Lastwagenfahrern Merkblätter mit Hinweisen zum richtigen Verhalten auf der Simplonpassstrasse abgegeben. Dem Kanton Wallis wurde auch angeboten, zusätzliche polizeiliche Kontrollen finanziell zu unterstützen. In den letzten Jahren wurden zudem bereits zahlreiche Massnahmen umgesetzt, um die Sicherheit weiter zu erhöhen. Es wurden beispielsweise elf zusätzliche Retentionsbecken gebaut wie auch die Fahrzeugrückhaltesysteme an kritischen Punkten entscheidend verbessert.