Poststellenschliessungen. Wo liegt die Untergrenze?

Wortlaut

Mit Erstaunen stellt die Region unteres Emmental fest, dass mit Wynigen eine Poststelle geschlossen werden soll, welche ein Einzugsgebiet von rund 3500 Personen abdeckt.

Hier stellen sich folgende Fragen:

1. Wo liegt die Untergrenze von Poststellenschliessungen?

2. Ist dem Bundesrat bewusst, dass mit solchen Massnahmen nicht nur die Poststelle wegfällt, sondern auch die Attraktivität für den Einkauf in den ortsansässigen Gewerbebetrieben massiv zurückgeht?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Die Post ist gesetzlich verpflichtet, ein landesweit flächendeckendes Netz mit Poststellen und Agenturen zu betreiben, das sicherstellt, dass die Grundversorgung für alle Bevölkerungsgruppen in allen Regionen in angemessener Distanz zugänglich ist. In jeder Raumplanungsregion muss mindestens eine Poststelle vorhanden sein. Die Erreichbarkeit ist gewährleistet, wenn 90 Prozent der ständigen Wohnbevölkerung die Postdienstleistungen innert 20 Minuten bzw. die Barzahlungsdienstleistungen innert 30 Minuten zu Fuss oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichen können.

2. Es ist nicht ausgeschlossen, dass eine gut frequentierte Poststelle für andere ortsansässige Gewerbebetriebe einen positiven Effekt haben kann. Dazu enthält die Postgesetzgebung aber keine Vorgaben. Es kann aber darauf hingewiesen werden, dass die Umwandlung einer Poststelle in eine Agentur in einem Dorfladen - mit meist längeren Öffnungszeiten als eine Poststelle - zur Steigerung der Attraktivität dieses Geschäftes und auch der übrigen Betriebe im Ort beitragen kann.