17.5065
Erasmus plus. Anstreben einer Vollbeteiligung
Wortlaut
Kann das SBFI garantieren, dass alles unternommen wird, um ab 2021 eine volle Beteiligung zu erreichen?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Tatsache, dass die Schweiz für die Teilnahme an Erasmus plus den hohen Forderungen der EU, die klar über den vom Parlament bewilligten Mitteln lagen, nicht entspricht, führt zu keiner Verschlechterung der Ausgangsposition für dessen Nachfolgeprogramm ab 2021. Denn die grundlegenden Parameter des Nachfolgeprogramms zu Erasmus plus werden von der EU voraussichtlich erst im Jahr 2019 bekanntgegeben. Dannzumal wird der Bundesrat die Vorteile einer Assoziierung im Verhältnis zum erforderlichen Aufwand und unter Berücksichtigung des Gesamtkontexts der Beziehungen der Schweiz zur EU abwägen können. Auf dieser Grundlage wird er dem Parlament rechtzeitig mit einer Botschaft einen Vorschlag für das weitere Vorgehen unterbreiten. Das Parlament wird darüber befinden können, welche finanziellen Mittel für die Förderung der Mobilität auf internationaler Ebene künftig eingesetzt werden sollen.