Streckensperrungen im internationalen Schienenverkehr. Welche Notfallszenarien werden künftig ergriffen?

Wortlaut

• Teilt der Bundesrat die Meinung, dass die Koordination von durchgehenden Trassen und Fahrplänen in Zukunft auf dem ganzen Korridor von Karlsruhe nach Basel (und Norditalien) verbessert werden muss?

• Ist er auch der Meinung, dass Baumassnahmen auf relevanten Strecken international besser abgestimmt werden müssen?

• Was wird er unternehmen, damit Streckensperrungen künftig weniger starke Auswirkungen auf die Schweizer Volkswirtschaft zeitigen?

Stellungnahme des Bundesrates

Zur Koordination der internationalen Zusammenarbeit bestehen verschiedene Korridorgremien. Zu deren Aufgaben gehören die Festlegung von internationalen Güterverkehrstrassen und Massnahmen des Verkehrsmanagements. Die im Korridor vorgesehenen Regeln für das Verkehrsmanagement bei Störungen haben sich im Fall der Unterbrechung der Rheintalstrecke als klar ungenügend erwiesen. Auf Anregung der Schweiz fand anlässlich des Internationalen Transport-Forums in Leipzig im Frühling 2017 ein Treffen der Verkehrsminister und Unternehmen der Korridorländer statt, bei welchem diese Punkte angesprochen wurden. Gegenwärtig steht die Minimierung der Folgen des Unterbruchs der Rheintalstrecke im Vordergrund. Konkret wird angestrebt, dass genügend Umfahrungstrassen zur Verfügung stehen. Auch hier ist der Stand trotz grossen Bemühungen der Bahnen unbefriedigend. Es stehen zu wenige Trassen zur Verfügung, und es bestehen grosse operative Probleme bei der Abwicklung des Schienengüterverkehrs. Der Bundesrat wird sich dezidiert dafür einsetzen, dass nach Behebung der Sperre Infrastrukturbetreiber, Eisenbahnverkehrsunternehmen und Behörden der Korridorstaaten die Lehren aus dem Unterbruch ziehen. Ausbauten auf den Korridoren müssen vorangetrieben, die technische Vereinheitlichung nach europäischen Standards umgesetzt, die Korridororganisationen gestärkt und das Krisenmanagement verbessert werden. Die Erkenntnisse müssen sich auf alle Schienengüterkorridore erstrecken.