Glaubhaftmachen von Verwandtschaften beim Asyl-Familiennachzug

Wortlaut

Eine Gemeinde und die Staatsanwaltschaft informierten die Presse über einen Fall von Betrug beim Familiennachzug von Eritreern. Die behauptete Verwandtschaft müsse glaubhaft gemacht werden, sagt das SEM. Bei Zweifeln am Verwandtschaftsgrad würden DNA-Proben gemacht.

• In wie vielen Fällen bestanden Zweifel und wurden in den letzten zehn Jahren DNA-Proben vor dem Vollzug der Einreise gemacht?

• In wie vielen Fällen erwies sich die behauptete Verwandtschaft als Falschangabe?

• Wie viele Verurteilungen gab es?

Stellungnahme des Bundesrates

Voraussetzung für die Anordnung von DNA-Analysen ist, dass im Einzelfall begründete Zweifel über die Abstammung oder die Identität einer Person bestehen, die sich auf andere Weise nicht ausräumen lassen. Das SEM prüft jedes Gesuch um asylrechtlichen Familiennachzug sorgfältig und einzelfallspezifisch und macht im Zweifelsfall die Erteilung von Einreisebewilligungen von positiven DNA-Tests abhängig. Das SEM führt keine Statistik über die Anzahl angeordneter DNA-Analysen. Dementsprechend kann es über potenzielle Falschangaben bei den behaupteten Verwandtschaftsbeziehungen keine Auskunft geben. Das SEM verfügt auch über keine Informationen, ob und wie oft Gerichte jemanden wegen Falschangaben verurteilt haben.