Indirekte Presseförderung. Was ist mit Abonnements, die von einer Gemeinde für die Haushalte auf ihrem Gebiet abgeschlossen werden?

Wortlaut

Nach Artikel 36 Absatz 1 der Postverordnung (VPG) haben Tages- und Wochenzeitungen Anspruch auf Zustellermässigung, sofern sie abonniert sind (Buchstabe a).

• Wenn eine Gemeinde beschliesst, jedem Haushalt auf ihrem Gebiet ein Abonnement für eine Wochenzeitung gratis zur Verfügung zu stellen, profitiert die Zeitung dann für die von der Gemeinde abonnierten Exemplare ebenfalls von einer Zustellermässigung?

• Wenn nicht, aus welchem Grund?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)