Schutz historisch bedeutsamer Wasserkraftanlagen

Wortlaut

Die Motion 23.3498 wurde in der Abstimmung des Nationalrates vom 6. Juni 2023 in zwei Teilen behandelt. Der Bestand der Rechte durch einen Eintrag im Grundbuch wurde knapp abgelehnt, während eine längere Übergangsfrist für die Sanierung knapp angenommen wurde.

Ist der Bundesrat daran interessiert, einen Alternativvorschlag zu Punkt 1 der Motion einzureichen, der Ausnahmen vorsieht: Denkmalschutz, Energieversorgung im Winter, Versorgung mit einheimischer und grüner Energie?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)