PFAS-Aktionsplan: Wie sieht der Zeitplan aus?

Wortlaut

Mit dem Postulat 22.4585 hat der Bundesrat den Auftrag zur Prüfung eines nationalen Aktionsplans zur Belastungsreduktion mit PFAS erhalten. Die erhöhten PFAS-Werte im Kanton SG haben gezeigt, dass offene Fragen bestehen (bsp. Höchstwerte für Milchprodukte) und ein nationaler Aktionsplan mit einheitlichen Massnahmen zeitnah notwendig ist.
Bis wann wird der Bundesrat einen solchen Aktionsplan präsentieren?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat plant, den Bericht zum Postulat 22.4585 Moser bis Ende 2025 vorzulegen. Der Bericht soll aufzeigen, ob ein Aktionsplan zur Reduktion der Belastung von Mensch und Umwelt durch PFAS und andere langlebige Chemikalien erforderlich ist. Dafür prüfen die zuständigen Bundesämter aktuell u.a. die Belastungssituation, mögliche Eintragsquellen für PFAS, die aktuelle Rechtslage oder wissenschaftliche Studien zu PFAS. Stakeholder aus Wirtschaft, Landwirtschaft, Wissenschaft und NGOs sowie die kantonalen Vollzugsbehörden werden einbezogen.Der Fokus der Altlastenbearbeitung liegt auf der Ermittlung der stark belasteten Standorte wie beispielsweise Deponien und Galvanikbetriebe und deren rasche Sanierung. Langlebige Chemikalien sind auch ein wichtiger Bestandteil im Forschungskonzept UMWELT des Bundes. Die Entwicklung von Alternativen ist Aufgabe der Wirtschaft.