Verordnung über die Aus , Ein- und Durchfuhr zivil und militärisch verwendbarer Güter sowie besonderer militärischer Güter (Güterkontrollverordnung, GKV)

Verordnung über die Aus-, Ein- und Durchfuhr zivil und militärisch verwendbarer Güter sowie besonderer militärischer Güter (Güterkontrollverordnung, GKV)

Änderung vom 1. Dezember 2004

Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement, gestützt auf Artikel 22 Absatz 2 des Güterkontrollgesetzes vom 13. Dezember 1996¹, verordnet:

I Die Anhänge 1–4 der Güterkontrollverordnung vom 25. Juni 1997² erhalten die neue Fassung gemäss Beilage.

II Diese Änderung tritt am 1. Januar 2005 in Kraft.

1. Dezember 2004 Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement: Joseph Deiss

Anhänge 1–33 (Art. 3 Abs. 1)

3 Der Text der Anhänge 1–3 wird in der AS nicht veröffentlicht. Die Anhänge sind im Internet (www.seco.admin.ch [Aussenwirtschaft]) abrufbar. Ein Separatdruck der Anhän- ge ist beim seco, Ressort Exportkontrollen/Industrieprodukte auf Verlangen erhältlich. Die Verordnung mit Einschluss der publizierten Anhänge ist beim Bundesamt für Bauten und Logistik, Verkauf Bundespublikationen, 3003 Bern, erhältlich.

Güterkontrollverordnung AS 2004

Anhang 4 (Art. 8 und 13)

Liste der Länder nach den Artikeln 8 und 13 Argentinien Australien Belgien Bulgarien Dänemark Deutschland Finnland Frankreich Griechenland Grossbritannien Irland Italien Japan Kanada Luxemburg Neuseeland Niederlande Norwegen Österreich Polen Portugal Schweden Spanien Südkorea Tschechische Republik Türkei Ungarn Vereinigte Staaten von Amerika

Güterkontrollverordnung AS 2004